Karben. Mit einer Änderung des Bebauungsplans will die Stadt langfristig weitere Ansiedlungen von Spielcasinos verhindern. Kurzfristig sollen bereits erheblich erhöhte Steuern helfen.
Ob und wie sich die Bebauungspläne für die Gewerbegebiete ändern lassen, ist im Rathaus bisher noch nicht ganz klar. Deshalb hat die Stadtregierung nun in Auftrag gegeben, prüfen zu lassen, wie so etwas rechtssicher möglich ist. Das berichtet Bürgermeister Guido Rahn (CDU). Anschließend sollen die Stadtverordneten die Grundsatzbeschlüsse fassen, danach die Bebauungspläne geändert werden. So sollen Nutzungen von Flächen als Spielhöllen künftig ausgeschlossen werden.
„Wir haben mehr als genug davon“, findet Rahn. Erst vor einigen Wochen war eine frühere Disco im Klein-Karbener Industriegebiet zu einem Spielcasino umgebaut worden. Eine weitere Spielhalle gibt es an der Homburger Straße. Allerdings drohten weitere Glücksspielstätten: „Es gab zwischenzeitlich einen erheblichen Anfragedruck“, sagt Rahn. „Das hat sich inzwischen beruhigt.“ Weitere Spielhallen sollen mit der Bebauungsplan-Änderung grundlegend verhindert werden. Eine solche Änderung aber dauert meist viele Monate. Um bereits kurzfristig gegenzuhalten, haben die Stadtverordneten vor einem guten Monat die Steuern auf Spielautomaten teils drastisch erhöht. (den)