Karben. Die Stadt Karben „verhökert“ ihr Vermögen – das werfen Ehrenbürgermeister Detlev Engel und seine Partei der Regierung von Bürgermeister Guido Rahn (CDU) vor. „Wir sind dagegen, dass das Gemeindevermögen sukzessive unter den Hammer kommt“, sagt Engel (SPD).
Aber wie viel hat die von CDU, FW und FDP getragene Regierung eigentlich bislang verkauft? Und was hat sie mit den Einnahmen angestellt? Ein Blick in die Akten.
In drei Jahren flossen 9,64 Millionen Euro in die Kassen der Kommune, erklärt Guido Rahn. Der Verkauf von Boden, Wald und Gebäuden brachte ein:
2010: 1,24Millionen Euro
2011: 4,9Millionen Euro
2012: 3,5Millionen Euro.
Genutzt worden seien diese Einnahmen vor allem, um direkt und indirekt neue Investitionen zu finanzieren, erklärt Rahn. „Wir haben neue Werte geschaffen.“ Von Anfang 2010 bis Ende 2012 investierte die Stadt 11,974 Mio. Euro.
Neue Kita gebaut
So wurden etwa Kindergärten saniert oder Krippen erweitert, das Hallenfreizeitbad wird erneuert. Die Stadt baute Seniorenwohnungen und die neue Innenstadt-Kita, erschloss Baugebiete, sanierte Straßen und die Sporthalle Petterweil. Auch kaufte sie Grundstücke, etwa für künftige Baugebiete.
Übers Investieren hinaus schuf die Stadt weitere Werte: Mehr als eine halbe Million Euro steckte sie als Teilhaberin in die Biogasanlage, dürfte bald jährlich sechsstellige Erträge erwarten. Mit dem Waldverkauf am Enzheimer Kopf finanzierte sie ihren Anteil von knapp einer halben Million Euro für die Mensa der Kurt-Schumacher-Schule.
Allein bei den Investitionen hat die Stadt also 2,334 Millionen Euro mehr ausgegeben als sie für Verkäufe einnahm. Waren also doch neue Schulden nötig? Nur indirekt: Um eine auf 19 Millionen Euro seien die Kassenkredite von 2010 bis 2012 angestiegen, räumt Rahn ein, weil die Stadt Jahr für Jahr Defizite erwirtschaftete. Ihre Langfrist-Schulden habe die Stadt samt Stadtwerke, Wohnungsbaugesellschaft und Immobilienmanagement von 39,9 auf 39,5 Mio. Euro gesenkt, also 400000 Euro, sagt Rahn. Weil keine neuen Schulden hinzukamen, sondern die Invests vor allem aus den Verkäufen bezahlt wurden. Was die Kasse langfristig entlastet. (den)