Karben. Nun ist es amtlich. Die Karbener werden am 6. März 2016 ihren Bürgermeister neu wählen. CDU, FW und FDP haben das im Stadtparlament gegen die Stimmen der Opposition – also von SPD, Grünen und Linken – beschlossen. An diesem Tag sollen in ganz Hessen die kommunalen Parlamente gewählt werden, ebenso die Ortsbeiräte.
Diese Kombination lehnt die SPD für Karben ab: „Die Trennung ist vom Gesetzgeber gewünscht worden durch die Einführung der Direktwahlen“, erklärt Christel Zobeley (SPD) im Parlament in ihrem nur sehr kurz gehaltenen Beitrag. Sie fordert, schon am 29. November den Bürgermeister zu wählen. Dann wird auch der Ausländerbeirat neu gewählt. Diese Koppelung werte die Ausländerbeiratswahl auf.
CDU-Fraktionschef Mario Beck widerspricht: „Die Bürgermeisterwahl würde sie nicht aufwerten, sondern überlagern.“ Eine Kombination mit der Kommunalwahl dagegen erhöhe die Wahlbeteiligung. Vor allem aber gebe es keine Synergien, da für die Ausländerbeiratswahl ein einzelnes, separates Wahllokal nötig sei, für die Bürgermeisterwahl müssten zusätzliche Wahllokale geöffnet werden. „Dieser immense Mehraufwand ist gegenüber den Bürgern nicht zu rechtfertigen“, findet FW-Fraktionsvorsitzende Rosemarie Plewe. (den)