Bad Vilbel. Im Gewölbekeller des Ahrenshofes ging es beim Stammtisch der Massenheimer SPD um „Pleiten und Pannen des CDU-geführten Magistrats“. Dazu gehören nach Meinung von Norbert Kühl, Vorsitzender der SPD im Freistaat, die Schuttberge des C + U-Containerdienstes, der Stada-Rückzug infolge des nicht erfolgten Baus eines Hochregallagers, die Mühlenstegrenovierung, das „Geschmäckle“ beim Kester Hotelbau, der Fischer-Prozess, Fehler bei der Nordumgehung sowie ein Planungshickhack beim Kombi-Bad.
So würden alle wichtigen Entscheidungen in der Stadt von einem kleinen Zirkel um den CDU-Vorsitzenden Klaus Minkel vorbereitet und getroffen. „Die Stadtregierung ist in wichtigen Fragen Vollzugsorgan dieses Zirkels und beschränkt sich im wesentlichen auf die Abwicklung der Verwaltung“, kritisierte SPD-Stadtrat Prassel. Vielfach würden wichtige Fragen im Magistrat gar nicht behandelt. Dadurch werde er als gleichwertiges Magistratsmitglied ausgebremst und in seiner Verantwortlichkeit behindert.
Im Fall des C + U-Containerdienstes habe der Magistrat unter Verantwortung von Bürgermeister Thomas Stöhr zu spät reagiert, um weitere Schuttabladungen zu verhindern und in der Öffentlichkeit den Anschein erweckt, auf die Kommune kämen keine wesentlichen finanziellen Belastungen zu. Am Ende habe es die Vilbeler Steuerzahler 700 000 € gekostet. Stada habe auf den Bau des Hochregallagers verzichtet, weil der CDU-Zirkel eine unkonditionierte Entscheidung ohne Einbindung des Rathauschefs getroffen habe. Hierbei habe es sich um unprofessionelle Arbeit gehandelt, da Stada kein geeignetes Grundstück angeboten wurde. „Bei der Behauptung der CDU, die SPD habe den Bau verhindert, handelt es sich um eine infame Unterstellung“, so Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Callies.
Beim Kombibad könne man nur feststellen, dass die CDU nicht wisse, wo es hin solle. „Die SPD fordert einen citynahen Standort und ein auf die Bedürfnisse Bad Vilbels abgestelltes Kombibad“, so Callies. (fau)