Karben. Zählt man alle Kredite von Stadt, Eigenbetrieben und Dispo zusammen, wird die Lage klar: Karben hat zum Jahresende 58,6 Millionen Euro Schulden. Ende 2012 sollen es 58,9 Millionen sein. Das haben Karbens Stadtverordnete beschlossen, als sie am Freitagabend mit den Stimmen der Koalition aus CDU, FW und FDP den Haushalt 2012 verabschiedeten.
Von den 66 Millionen Euro Schulden, auf denen Karben noch in den 2000er-Jahren saß, ist die Stadt zwar weg. Doch auf Anhieb ist das selbst für Fachleute schwer zu erkennen.
Grünen-Fraktionschef Mario Schäfer wirft der Regierung finanziellen Blindflug vor; Rahn will ab 2012 auf Anregung der Grünen die Zahlen besser darstellen. Zuvor aber muss er sich der Kritik stellen: Investitionen ohne Kredite zu finanzieren, habe die Koalition zugesagt, erinnert Schäfer. „Nicht einmal ein Jahr nach der Kommunalwahl wird dieses Versprechen abgeräumt.“ Die Koalition und Rahn täten so, als könnten sie zaubern, findet er. Doch verlagerten sie bloß Schulden vom Kernhaushalt der Stadt auf jene der Eigenbetriebe. Zähle man das zusammen, ergebe sich eine Netto-Neuverschuldung von gut zwei Millionen Euro, sagt Schäfer.
„Sie haben in den letzten Jahren die Verschuldung der Stadt weiter vorangetrieben“, wirft SPD-Fraktionschef Thomas Görlich der Koalition vor. Er kommt auf 20,3 Millionen Euro mehr binnen fünf Jahren.
Da widerspricht Rahn: Görlich ignoriere die jährlichen Tilgungen in Millionenhöhe. Rechne man die dagegen, so liege Karben heute bei der Gesamtverschuldung 0,7 Millionen Euro niedriger als 2005 – im letzten Jahr von Rot-Grün.
„Dank unserer Sparsamkeit“, lobt FW-Fraktionschefin Rosemarie Plewe, „hat sich Karben seinen finanziellen Handlungsspielraum bewahrt.“ Das gelinge nur durch einen Trick, geißelt Görlich: den Verkauf großer Waldflächen. „Hier wird Tafelsilber genutzt, um den Haushalt zu schönen.“ Der Sozialdemokrat fordert ein Umsteuern: „Nur durch einen Aufgabenabbau wird der Handlungsspielraum wieder erlangt.“ Er kritisiert beispielhaft „Karbens neue Blumenpracht“ – die die Stadt jedoch ausgerechnet pflanzte, um die Pflegekosten zu reduzieren. Konkrete Vorschläge bleibt Görlich schuldig. Weshalb ihn CDU-Fraktionschef Mario Beck angreift: „Sie haben nicht den Mut zu sagen, welche Aufgaben Sie abbauen wollen!“
Die Koalition spare absichtlich „nicht radikal“, um Musikschule, öffentlichen Verkehr sowie die Förderung von Sport und Kultur zu erhalten. „Selbst wenn dadurch der Haushalt erst 2015 ausgeglichen werden kann“, räumt Beck ein. Doch baue die Koalition Kinderbetreuung und Erneuerbare Energien aus, saniere das Hallenfreizeitbad und entwickele die Stadtmitte.
Wie SPD und Grüne sagt auch die Linke Nein zum Etat. (den)