Karben. „Ohne den Stadtverordneten-Beschluss der Koalition wäre der nunmehr absehbare Zeitverlust nicht entstanden“, sagt Baudezernent Gerd Rippen (Grüne). Laut des Beschlusses vom Freitag müsse er nun ein komplettes Konzept vorlegen. Die von ihm und Stadtrat Jochen Schmitt (SPD) „dazu präsentierten Unterlagen wurden somit von der Koalition nicht akzeptiert“, sagt Rippen.
Doch weder im Planungsausschuss noch in der Parlamentssitzung hatten die Stadtverordneten die Unterlagen erhalten. Lediglich der Plan für den Spielplatz wurde ausgehängt. Ausschusschef Guido Rahn (CDU) hatte die Stadträte mehrfach aufgefordert, die Daten vorzulegen, dann könne die Koalition auch zustimmen. Sie wirft den Stadträten vor, erst nach den Protesten der Eltern vergangenen Monat plötzlich tätig geworden zu sein. Die Stadträte sagen, sie könnten erst planen, wenn 80 000 Euro bereit stünden.
CDU, FWG, FDP und Grüne hatten 40 000 Euro schon im November 2008 zur Verfügung gestellt, damit im Rathaus die Planungen beginnen können. Die begannen aber auch nicht, als das Parlament im März die weiteren 40 000 Euro nachschob.
Mit diesem Geld will Rippen auch weiterhin nicht arbeiten: „Die Verwendung dieses Teilbetrages für Erdbauarbeiten ist nur in Verbindung mit dem Gesamtkonzept sinnvoll.“ Andernfalls müsse in den Spielbereichen und den Wegen „frisch aufgefüllter und verdichteter Boden wieder ausgehoben werden, damit dann mit Schotter, Kies oder Sand verfüllt werden kann“.
Nach dem Parlamentsbeschluss vom Freitag sieht sich Rippen ausgebremst. „Die zeitbestimmenden Arbeiten waren geplant und vom Magistrat beschlossen“, sagt er. „Sie hätten nach Bewilligung der Gesamtsumme beauftragt werden können.“ Die Freigabe der 40 000 Euro aus dem Jahr 2008 beschloss das Parlament am Freitag allerdings nur mit Sperrvermerk – den nur der Haupt- und Finanzausschuss wieder aufheben kann.
Das sollte eigentlich noch diese Woche in einer Sondersitzung des Ausschusses erfolgen, hatten die Bürgermeisterkandidaten von CDU und SPD, Guido Rahn und Jochen Schmitt, bereits ausgemacht. Doch diese Sitzung ist nun geplatzt. „Der Fachdienst Tiefbau wird nunmehr für Erdbauarbeiten eine beschränkte Ausschreibung durchführen und für Spielgeräte Vergleichsangebote einholen“, kündigt Rippen an. (den)