Nach den Wahlen vom 22. September machen sich nicht nur Merkel, Schäfer-Gümbel und Co. Gedanken über Re- gierungskoalitionen. Auch die Basis der Parteien hat in Karben und Bad Vilbel ihre Vorstellungen. Die passen nicht immer zu den Richtun- gen der Parteiführungen.
BadVilbel/Karben. Große Koalition, Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün: Die Gedanken an der Parteibasis sind bunt. Als vermeintliche Wahlgewinnerin scheint es die CDU in Bund und Land dabei am komfortabelsten zu haben. Doch auch sie muss zum Regieren erst noch einen Partner finden. Reinhard Wortmann, Ortsvorsteher in Klein-Karben und CDU-Mitglied, wünscht sich, dass die Hessen-CDU den langjährigen Partner FDP mit in die Regierungskoalition einbindet. Um eine Mehrheit zu erreichen, würde er zudem noch die Grünen mit ins Boot holen. Wenngleich er weiß, dass das Jamaika-Bündnis mehr als unrealistisch ist: „Vermutlich wird es aber nur Schwarz-Grün“, schätzt er.
Und für die Bundesebene besteht bei Wortmann ein deutlicher Unterschied zwischen Wünschen und Vermutungen. So sieht er zwar eine große Koalition auf Deutschland zukommen, doch gefällt ihm das nicht. „Wir brauchen eine starke Opposition.“ Da gehöre die SPD hin. Selbst eine Minderheitsregierung wäre ihm lieber.
Das ist auch der Wunsch von Rainer Knak von Karbens Grünen. Er kann am Bundestagswahlergebnis nicht erkennen, warum SPD oder Grüne mit der CDU koalieren sollten. Mit einer Minderheitsregierung müsste sich Kanzlerin Angela Merkel an ihren Themen messen lassen und stets aufs Neue Mehrheiten finden. Dabei gäbe es oft Gelegenheiten für die Grünen, sich mit ihren Themen einzubringen.
Auf diesen Versuch will es der Fraktionschef der SPD im Bad Vilbeler Stadtparlament, Walter Lochmann, nicht ankommen lassen. Ihm ist wichtig, dass die SPD ihre Inhalte durchsetzt. Dennoch bereitet ihm der Gedanke an eine große Koalition Bauchschmerzen: Zu präsent seien die schlechten Erinnerungen an die letzte große Koalition. Doch der Themen wegen würde Lochmann über seinen Schatten springen. Sein Karbener Parteifreund Harald Ruhl, Ortsbeiratsmitglied in Groß-Karben, müsste nicht einmal dies: Er will die SPD in der Regierung sehen. „Wenn wir in die Opposition gehen, würden wir nur dabei zusehen, wie alles beim alten bleibt.“ Für ihn gilt: „Wir machen Politik fürs Land, nicht für die Partei“. Das sieht der Nachwuchs anders: Karbens Juso-Vorsitzender Oliver Lietz ist gegen die große Koalition. Weil der Politikwechsel nicht erreicht worden sei, gilt für ihn: „Ganz oder gar nicht.“ Statt sich in einer Koalition Kompromissen zu ergeben, empfiehlt er, auf die Linke zuzugehen, damit nach der nächsten Bundestagswahl Rot-Rot-Grün regieren könne.
Mit Blick nach Wiesbaden sehen die Gedanken der Kommunalpolitiker sortierter aus. Während Anhänger von SPD und Grünen skeptisch sind, ob die Linke im Bund regierungsfähig ist, zieht dies auf Landesebene niemand in Zweifel. „In Hessen muss akzeptiert werden, dass die Linke in die Verantwortung genommen werden sollte“, interpretiert der Dortelweiler Grüne Kurt Sänger das Wahlergebnis.
Für Grünen-Landtagskandidatin Kathrin Anders (Bad Vilbel) sind die Themen das Wichtigste. Sie kann sich Schwarz-Grün als auch Rot-Rot-Grün in Hessen vorstellen. Bis es eine Entscheidung gibt, heißt es für die kommunalen Politiker: abwarten und mitdiskutieren. (rin)