Karben. Okarbens Ortsvorsteher Matthias Flor (SPD) ist sauer: Die Neugestaltung der Hauptstraße zwischen Bahnhof und Römergasse wird es dieses Jahr nicht geben. Und dass, obwohl gerade erst und überraschend der Förderbescheid des Landes Hessen für die Straßensanierung im Rathaus eingetroffen ist. Allerdings verhinderten die Koalition aus CDU, FWG und FDP sowie die Grünen im Stadtparlament, dass die Kommune selbst Geld für das 310 000 Euro teure Vorhaben bereitstellt. „Es gibt Wichtigeres“, sagt FDP-Stadtverordneter Oliver Feyl.
Der Verkehr ist rege an diesem späten Freitagvormittag. Okärber eilen zur Fuß zur S-Bahn hinunter, viele Autos steuern die Geschäfte im Ortszentrum an. Dort sind die Hauptstraße samt der Plätze längst verkehrsberuhigt, verengt, hübsch ausgebaut mit roten und beigem Pflaster. In zwei Bauabschnitten war die Straße in den vergangenen Jahren bereits so umgebaut worden. Nun fehlt nur noch das recht kleine Stück zum Bahnhof hin. „Das ist der entscheidende Schritt, um das Ganze abzuschließen“, sagt Flor. „Wir warten seit Jahren auf den Zuschuss.“
Dass der Bescheid nun kam, ist für alle überraschend: „Mindestens seit 2003“ wartete die Stadt auf ihn, berichtet Rathaussprecherin Susanne Schubert. Schon vergangenes Jahr wurde der Posten aus dem Etat der Kommune gestrichen. Kurzfristig hatte die SPD nun in der Haushaltsdebatte beantragt, 300 000 Euro für die Hauptstraße noch einzuplanen. Davon wären rund 200 000 Euro von der Stadt aufzubringen, das Land wollte 100 000 Euro zuschießen. Die Mehrheit lehnte ab.
„Wir können nicht nur nach den Zuschüssen schauen“, sagt FDP-Mann Feyl. „Da müssen wir noch zuviel Geld in die Hand nehmen.“ Er hatte sich im Parlament enthalten. „Natürlich ist es wünschenswert, das schön zu pflastern.“ Noch im September 2006 habe die Koalition den Anwohnern per Schreiben die Realisierung des „längst überfälligen Bauabschnitts“ angekündigt, erinnert Schubert.
Nun sagt Oliver Feyl, die Straße sei noch in Ordnung, daher kein dringender Handlungsbedarf gegeben. Weil der Haushalt „spitz auf Knopf“ kalkuliert sei, habe die Koalition Prioritäten setzen müssen – schließlich lasten 60 Millionen Euro Schulden auf der Stadt. „Da ist es eben zum Beispiel wichtiger, Kinderspielplätze in den Neubaugebieten zu bauen.“ Der Zuschuss sei nicht verloren, man könne ihn neu beantragen, „wenn wir Überschüsse erwirtschaften“, um die Ko-Finanzierung zu stemmen. Dass eine Zuteilung, untermauert von guten Argumenten, auch schnell gehen könne, zeige Groß-Karbens kurzfristige Aufnahme ins Dorferneuerungsprogramm.
Noch wichtiger aber ist für Feyl, dass die Anwohner nicht für den Bau mitzahlen müssen. Laut Straßenbeitragssatzung würden 90 000 Euro auf die 20 bis 30 Anlieger aufgeteilt. Weil diese Satzung – rechtswidrig – im Rest der Hauptstraße ebenso wie etwa in der Groß-Karbener Christinenstraße nicht angewendet worden sei, drohe eine Ungerechtigkeit. Ortsvorsteher Flor mag die Entscheidung nicht hinnehmen. „Das ist viel Geld in einem verschuldeten Haushalt“, sagt er. „Aber man sollte doch schauen, ob man nicht etwas umschichten kann.“ Im Ortsbeirat will er noch einmal darüber sprechen. (den)