Die Sanierung der Lohgasse in Klein-Karben soll in diesem Jahr vorankommen – nur um ein ganz kleines Stück. Der Voll-Ausbau der maroden Straße ist der Stadt zu heikel: Noch immer besteht die Gefahr, dass die Anwohner dafür Straßenbeiträge zahlen müssen.
Karben. Eine Straße sanieren ohne zu bauen? Diese unmögliche Aufgabenstellung versucht derzeit die Stadt in der Klein-Karbener Lohgasse abzuarbeiten. Nach Einschätzung aus dem Rathaus muss die Straße saniert werden. Das wollen die Fachleute nutzen, um die Lohgasse barrierefrei zu gestalten – eine große Hilfe für die Bewohner des Johanniter-Stifts für Senioren, das dort seit 2011 steht.
Würde die Stadt die Straße jedoch sanieren, müsste sie die Anlieger an den Kosten beteiligen. Die Kommunalaufsicht fordert das und hat der Stadt die entsprechende Satzung aufgezwungen. Das Stadtparlament hatte diese Regelung abschaffen wollen: Zum einen, weil eine frühere Satzung über Jahrzehnte nie angewendet wurde und es nun unfair wäre, wenn nun betroffene Anwohner plötzlich zahlen müssten. Zum anderen sieht Bürgermeister Guido Rahn (CDU) gar keine Notwendigkeit für derlei Einnahmen, weil die Stadt ja im Plus wirtschaftet. Mit der Sichtweise setzte sich die Stadt im vergangenen Dezember auch vor dem Kadi durch.
„Ich zahle nicht“
Allerdings will die Kommunalaufsicht gegen das Urteil des Gießener Verwaltungsgerichts vorgehen und hat Berufung eingelegt. Ob diese zulässig ist, prüft derzeit der Verwaltungsgerichtshof in Kassel. „Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, kann derzeit nicht beantwortet werden“, erklärt Gerichtssprecher Harald Pabst, „da die zuständige Berichterstatterin des Senats erkrankt ist.“
„Wir wollen das nicht anpacken, um die Anwohner zu schützen“, sagt Erster Stadtrat Friedrich Schwaab (CDU) in der jüngsten Sitzung des Ortsbeirats. Die Lage sei rechtlich noch zu unsicher. „Wir wollen, dass die Anwohner keine Straßenbeiträge zahlen müssen.“
Anlieger Franz Mank nickt ihm zu und kündigt an: „Ich werde keinen Cent bezahlen.“ Für den Fall, dass die Stadt die Anlieger beteiligen wolle, droht er mit Widerstand. Mank und seine Frau bezweifeln, dass die Straße so kaputt ist, dass sie saniert werden müsste. „Es sind nur Frostschäden in der Decke, die ausgebessert werden müssen“, sagt er. So schlecht sei der Fahrbahnzustand nur, weil die Stadt ihrer Verpflichtung zum Ausbessern nicht nachkomme. Auch die aktuelle Planung für den Ausbau missfällt ihm.
Die Parkplätze sollten künftig so angeordnet werden, dass er keine Chance habe, mit seinem Wohnmobil aufs Grundstück zu fahren, bemerkt Mank. „Wir können nicht jeden Wunsch umsetzen, versuchen aber das Machbare zu machen“, räumt Ortsvorsteher Reinhard Wortmann (CDU) ein. Bei einer ersten Präsentation der Umbauplanung vor geraumer Zeit seien keine kritischen Stimmen laut geworden.
„Doch!“, widerspricht Franz Mank. Vize-Bürgermeister Schwaab verspricht deshalb: Bevor gebaut werde, werde die konkrete Ausführungsplanung nochmals mit den Bürgern besprochen.
Allerdings kündigt er dennoch Bauarbeiten an. Zwar nicht für den Mittelteil der Straße. Erst kürzlich hatte die Stadt den Kreuzungsbereich mit dem Ulmenweg umgestaltet, Bordsteine abgesenkt, Fahrbahn und Gehweg gepflastert. Nun soll die Kreuzung mit der Hügelstraße ebenso barrierefrei umgebaut werden. „Analog zur anderen Kreuzung.“ Also mit abgesenkten Bordsteinen und Betonpflaster im Farbton Muschelkalk, erklärt Schwaab. Es ist nur ein Umbau, keine Sanierung. Deshalb werden keine Anliegergebühren fällig.
Spazierweg bequemer
Die Planung sei fertig, die Ausschreibung folge. Die Arbeiten sollten im Frühsommer ausgeführt werden und drei oder vier Wochen dauern, kündigt der Erste Stadtrat an. Damit wird ein Wunsch vieler Senioren Realität: Schon öfter hatten sie um den Umbau gebeten, besonders um abgesenkte Bordsteine für Rollatoren und Kinderwagen. Denn die Strecke von der Lohgasse über die Hügelstraße und dann via Karl-Liebknecht-Straße ins Feld ist ein beliebter Spazierweg. Und zumindest der wird damit bald bequemer sein, während die Sanierung der übrigen Lohgasse noch auf sich warten lassen dürfte. (den)