Minister Spahn spricht zu Masern und elektronischer Patientenakte
Bad Vilbel. Die CDU Bad Vilbel hat das Jahr mit prominentem Besuch gestartet: Zum Neujahrsempfang kam Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aus Berlin – und überzeugte die Parteikollegen mit Inhalten und einer Portion Menschlichkeit. Sein Auftritt beginnt mit einem Notenständer. »Ich sehe Sie ja gar nicht richtig«, sagt Jens Spahn und schreitet entschlossen wieder vom Rednerpult, platziert den Notenständer der »Karben Brass«, die mit Bläserklängen eben noch auf seinen Auftritt eingestimmt haben, kurzerhand um – und beginnt seine Rede erneut. Der Notenständer garantiert Spahn an diesem Abend den ersten Applaus im voll besetzten Kultur- und Sportforum in Dortelweil. »Dortelweil, da muss man mal gewesen sein«, sagt Spahn wenige Momente später – und erntet den nächsten Applaus.
Für Spahn reiht sich Dortelweil quasi nahtlos in Warschau, Davos und Berlin ein – »in Wochen, in denen ich sogar für einen Bundesgesundheitsminister viel unterwegs bin«. Keine Frage: Mit Jens Spahn hat die CDU Bad Vilbel einen hochkarätigen Gast für ihren Neujahrsempfang gewinnen können, und der Einladung sind nicht nur Vertreter der eigenen Partei, regionalen Wirtschaft und befreundeter Parteien gefolgt, sondern auch allerhand interessierte Bürger aller Altersklassen.
In Zeitnot gebracht
Dass sich der Bundesminister in diesen durchgetakteten Wochen überhaupt Zeit für den Bad Vilbeler Stadtverband genommen hat, das hat der hiesige CDU-Chef Tobias Utter eingefädelt: »Wir kennen uns gut«, erklärt er zur Einstimmung auf den Abend. Und in Bad Vilbel, habe er dem Bundesminister persönlich erklärt, warte eine »nette Truppe«. Also habe Spahn zugesagt – und sich damit einmal mehr in Zeitnot gebracht. Denn während Spahn die persönliche Note in Dortelweil mit der Begrüßung »Lieber Tobias« unterstreicht, tagt in Künzell bereits die Hessen-CDU. Spahns nächster Auftritt des Tages. Doch zunächst stimmt er gemeinsam mit Utter und Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) im Forum ein ins neue Jahr, gar ins neue Jahrzehnt. Für Stöhr ist es der »Auftakt in ein besonderes Jahr«: Immerhin kommt im Juni der Hessentag nach Bad Vilbel. Darüber hinaus stehe die Vorbereitung zur Kommunalwahl im Frühjahr 2021 an. Das Programm, betont Utter, soll nicht nur für die Bürger, sondern gemeinsam mit ihnen entwickelt werden. In seiner Rede ermuntert der CDU-Chef dazu, sich politisch einzusetzen – ganz gleich, bei welcher Partei. .
Auch Spahn ermuntert dazu, die »neuen 20er Jahre« zu gestalten, dazu die nötigen Debatten »im Großen und im Kleinen« zu führen. Dabei sammelt er immer wieder Applaus. Etwa, als er betont, dass seit Jahresbeginn das Schulgeld in der Ausbildung für Pflegeberufe abgeschafft ist. Oder als er sagt, dass auch vor dem Hintergrund des Klimawandels weiter wirtschaftliches Wachstum möglich sein muss. »Dass wir uns aus moralischen Gründen unsere eigene Wirtschaft abwracken und in China eine Firma nach der anderen eröffnet, das kann nicht sein«, so Spahn.
Auch was den Einsatz von Technologien oder den Datenschutz angehe, sei es wichtig, einen eigenen Weg zu gehen – und nicht zu sehr auf eine chinesische Staatsmacht oder amerikanische Konzerne zu setzen.
Dies gelte ebenso für die ureigensten Themen des Gesundheitsministers: So nennt Spahn den Start der elektronischen Patientenakte zum 1. Januar 2021. Auch hier sei es wichtig, dass der Patient die Hoheit über seine Daten behalte, betont er. Eine Grenze dieser »Selbstbestimmung« macht Spahn aber deutlich: Sie liegt für ihn bei der Masern-Impfung. »Die Masern sind im Jahr 2020 eine unnötige Gefährdung«, betont er auf eine Nachfrage aus dem Publikum.
Frage der Freiheit
Sie seien deutlich gefährlicher als das aktuell in China grassierende Coronavirus. Die Impfung sei nicht nur eine Frage der Selbstbestimmung, sondern spätestens in Schulen und Kitas auch eine Frage der »Freiheit und Gesundheit der anderen«. Im Saal erntet Spahn einmal mehr Applaus. Das gute Dutzend Impfkritiker, das sich zur Demo für medizinisches Selbstbestimmungsrecht im Foyer des Forums getroffen hatte, wurde kurz vor dem Eintreffen des Ministers von der Polizei vor die Tür gebeten.