Nur etwa eine Stunde tagen Niederdorfeldens Gemeindevertreter im großen Saal des Bürgerhauses. Trotzdem stehen spannende Themen auf der Tagesordnung – unter anderem die diffizile finanzielle Lage der TSG Niederdorfelden.
Niederdorfelden. Bis 2010 war alles gut. Bis zu diesem Zeitpunkt hat die TSG der Gemeinde jährlich ihren Wasserverbauch mitgeteilt und den entsprechenden Betrag gezahlt. Doch seit 2011 haben es anscheinend sowohl die Gemeinde als auch der Verein versäumt, die Zahlen einzuholen oder zu übermitteln – so bleibt Niederdorfelden zunächst unbemerkt auf mehreren Tausend Euro sitzen.
„Im Jahr 2014 wurde mehrmals um Übermittlung der Wasserverbräuche gebeten. Erst im März 2015 wurde uns ein Wasserzählerstand mitgeteilt“, heißt es von der Gemeinde. Jedoch habe der übermittelte Zählerstand nicht dem entsprochen, was die TSG zwischen 2011 und 2014 verbraucht habe.
„Da dieser Zählerstand nicht der Aufsummierung der vorher gemeldeten Wasserverbräuche entsprach, muss die Wasseruhr zwischenzeitlich gewechselt worden oder defekt sein“, heißt es weiter. Da dies aber bei der TSG niemand habe bestätigen können, wurde der Wasserverbrauch anhand des Mittelwertes der vorherigen Jahre geschätzt. Daraus ergibt sich eine offene Gebühr von fast 6000 Euro.
Um den kuriosen Fall aufzuklären, hat sich Bürgermeister Klaus Büttner (SPD) bereits mit den Verantwortlichen der TSG getroffen. Dabei wurde vereinbart, dass der Verein wegen Liquiditätsproblemen einen Widerspruch gegen den Abwasserbescheid erhebt. Das Ziel: Die Hälfte der geforderten Summe nicht zahlen zu müssen. Den Restbetrag will die TSG in 19 Monatsraten zu je 150 Euro und einer Schlussrate von rund 136 Euro begleichen.
„Das ist passiert“
„Das Prozedere war immer so: Der ehemalige stellvertretende Vorsitzende der TSG, Klaus Leo, hat den Stand abgelesen und uns gemeldet. Aber seit er 2011 ausgeschieden ist, hat das vereinsintern wohl nicht mehr richtig geklappt“, erklärt Bürgermeister Büttner. Den Schlüssel für den Heizungsraum habe nur der Verein, nicht die Gemeindeverwaltung. „Da gibt es schon eine gewisse Bringschuld.“ Trotzdem sieht Büttner nun keinen Sinn darin, dem Verein im Nachhinein Vorwürfe zu machen: „Das ist jetzt eben passiert. Wir finden da eine Lösung.“
Um den Sachverhalt vollständig aufzuklären, werden zur nächsten Sitzung des Gemeindeparlaments im neuen Jahr Vertreter der TSG eingeladen. „Wir wollen genauso verfahren wie bei einem ähnlichen Fall mit dem Tennisclub“, sagt SPD-Vorsitzender Dirk Bischoff in der Sitzung. Bischoff ist auch Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses. Die Parlamentarier folgen an diesem Abend der Empfehlung, die Beschlussvorlage zum Erlass und der Stundung der Gebühren auf die nächste Sitzung zu schieben. Dass die Darstellung der Gemeinde stimmt, bestätigt auch TSG-Vorsitzender Uwe Schäfer. Dabei möchte er es jedoch belassen: „Ich möchte da dem Gespräch im Januar nicht vorgreifen“, bittet er um Verständnis.
Container anschaffen
Auch die Unterbringung von Flüchtlingen stand zur Debatte. Die Gemeindevertreter folgten auch hier der Empfehlung des Finanzausschusses. Die besagt, Container für insgesamt 40 Personen zu kaufen. In der Beschlussvorlage ist ursprünglich sogar von einer Anlage für 80 Menschen die Rede.
Standort soll der Parkplatz am Sportplatz sein. „Wir hatten im Ausschuss kein gutes Gefühl dabei, eine so große Einrichtung an einem Ort zu errichten“, sagt Ausschussvorsitzender Bischoff. „Die Befürchtung ist, dass es schwieriger wird, die Flüchtlinge zu integrieren.“ Deshalb beschließen die Parlamentarier hier einstimmig, zunächst nur Container für 40 Personen anzuschaffen. „Ich stehe derzeit in Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern, um einen Pachtvertrag über fünf Jahre mit möglicher Verlängerung um noch einmal fünf Jahre zu erreichen“, sagt Büttner.