Bei den Finanzen sieht die Stadt Karben Licht am Ende des Tunnels. Ihr Defizit soll nächstes Jahr kräftig schrumpfen. Massives Sparen und der Schutzschirm des Landes machen’s möglich.
Karben. Es ist die gute Nachricht, an der alle, wirklich alle in Karben mitarbeiten: Die Stadt kommt auf ihrem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt im nächsten Jahr gut voran. Ab 2015 soll die Kommune sogar ein Plus erwirtschaften.
„Wir machen einen großen Schritt zum Etatausgleich und beim Schuldenabbau“, sagt Bürgermeister Guido Rahn (CDU). Am Freitagabend legte er den Stadtverordneten in Petterweil seinen Entwurf für den Stadthaushalt 2013 vor. Nicht ganz unerwartet bietet dieser sehr erfreuliche Zahlen.
Für das kommende Jahr kalkuliert der Rathauschef mit einem Minus von nur 700 000 Euro. Dieses Jahr macht die Stadt noch 800 000 Euro Miese, aber erst nach der jüngsten Korrektur im Nachtragshaushalt. Ursprünglich hatte das Parlament mit minus 1,8 Millionen Euro gerechnet. Laut Rahns Planung soll die Stadt 2014 ein Mini-Minus von 200 000 Euro erwirtschaften, 2015 mit knapp 400 000 Euro ins Plus rutschen.
Möglich wird das vor allem, weil die Karbener sparen wie noch nie. Bei 50 Posten spart die Stadt oder senkt ihre Ausgaben, erklärt Rahn. Aber der Bürgermeister schränkt ein: Den Haushaltsausgleich schaffe die Stadt nur, wenn die äußeren Einflüsse mitspielten.
Zu 40 Prozent müsse die Stadt nächstes Jahr ihre Bruttoeinnahmen direkt an Kreis, Land und Bund durchreichen. Allein die Kreis- und Schulumlage sei mit 36 Prozent Anteil der größte Ausgabeposten der Stadt. Sie steigt 2013 um eine auf 12,8 Millionen Euro. Zudem muss die Stadt 430 000 Euro Kompensationsumlage ans Land zahlen, 130 000 Euro mehr als noch in diesem Jahr.
Mehr ausgeben muss die Stadt auch fürs Personal: Tarifsteigerungen und der Ausbau der Kleinkindbetreuung kosten 300 000 Euro. Ohne solche Mehrausgaben sähe es für die Stadt recht rosig aus, seufzt der Bürgermeister. Denn aus der Einkommensteuer rechnet er fürs nächste Jahr nochmals mit einem deutlichen Plus von 600 000 auf dann 12,5 Millionen Euro. Und bei den Schlüsselzuweisungen könne Karben mit 700 000 Euro mehr rechnen, dann vier Millionen Euro.
Das massive Sparen der Karbener ist kein Selbstzweck, sondern Vorgabe des Landes. Nur mit diesem Sparkurs kann die Stadt unter den Schutzschirm schlüpfen. Dann übernimmt das Land Anfang 2013 16 Millionen Euro an Altschulden der Stadt. „Eine einmalige Chance“, findet der Bürgermeister.
So sei die Stadt „auf einem guten Weg, ihre Handlungs- und Zukunftsfähigkeit zu sichern“, sagt Rahn. Gelingen könne das nur, wenn alle Fraktionen konkrete Finanzierungsvorschläge vorlegten, wenn sie Geld ausgeben wollten. Trotz allen Sparens: Einiges an Investitionen hat die Stadt auch im nächsten Jahr vor. An erster Stelle steht die erste Rate von 2,3 Millionen Euro, die sie dem Land für den Bau der Nordumgehung Groß-Karben zuschießt.
Gegen eine Kritik verwahrt sich der Bürgermeister vehement: Dass seine Regierung das Tafelsilber verkaufe, etwa das Degenfeldsche Schloss. „Wir haben sehr viele Immobilien vorgefunden, die einen exorbitant hohen Sanierungsstau aufwiesen“, bedingt durch Versäumnisse voriger Regierungen bei der Instandhaltung. Investitionen in die Zukunft bedingten entweder, sich von nicht nötigem Vermögen zu trennen, oder Schulden zu machen. „Ich bevorzuge die erstere Variante“, sagt Rahn, „denn neue Schulden sind keine Alternative.“ (den)