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Knapp vor schwarzer Null – Mehreinnahmen bei Einkommen- und Gewerbesteuer

Die Zeiten der Millionendefizite scheinen vorbei: 800 000 Euro Minus wird die Stadt Karben 2012 wohl erwirtschaften. Das Parlament akzeptierte den Nachtragsetat für 2012 einstimmig.

Karben. Die Möglichkeit, mit Rathauschef Guido Rahn (CDU) abzurechnen, als dieser den Nachtragshaushalt vorlegt, lässt die Opposition am Freitagabend im Albert-Schäfer-Haus doch weitgehend ungenutzt. Bloß Achim Wolter (Grüne) moniert, es bleibe „ein bisschen fader Beigeschmack der Intransparenz“. In der vorangegangenen Hauptausschusssitzung hatte Rahn ihm Fragen nicht unmittelbar beantworten können und das bis zum Tag der Entscheidung nachgeliefert. Ansonsten aber schweigt die Opposition.

Für den Bürgermeister ist es so ein leichtes Spiel. Seine Zahlen verbreiten durchaus frohe Kunde: Von bisher geplanten 1,8 Millionen Euro sinkt das Defizit der Stadt in diesem Jahr auf nur noch 800 000 Euro. In ganz kurzer Zeit ein enormer Rückgang: 2009 hatte die Stadt noch 6,7 Millionen Euro Miese erwirtschaftet.

„Wir sind jetzt in Schlagweite einer schwarzen Null“, ist Bürgermeister Rahn zufrieden – und das trotz einer sehr vorsichtigen Kalkulation. Er sieht den Haushaltsausgleich sogar schon als greifbar an: Die Nulllinie hätte die Kommune dieses Jahr bereits erreichen können, „wenn wir einige der Maßnahmen für den Schutzschirm schon umgesetzt hätten“.

Firmen schwächeln

Über den Schutzschirm und dessen Sparvorschläge müssen die Stadtverordneten noch entscheiden.

Die positiven Zahlen für das laufende Jahr resultieren aus einem kräftigen Plus bei der Einkommensteuer. 600 000 Euro fließen hier zusätzlich in die Stadtkasse, damit im gesamten Jahr 11,9 Millionen Euro. „Ein deutliches Indiz für die Attraktivität der Stadt als Wohnort“, findet FW-Fraktionschefin Rosemarie Plewe. Anders sieht es bei der Gewerbesteuer aus: „Der Konjunkturaufschwung kam bei den Karbener Unternehmen nur unterdurchschnittlich an“, seufzt Plewe. Rahn senkt die Einnahmen hier um 800 000 Euro – gibt aber dezente Entwarnung. „Es sieht doch wieder etwas besser aus.“ Die neue Marke von 5,7 Millionen Euro sei bereits geknackt und weitere Zahlungen bis Jahresende nicht unwahrscheinlich. Als Riesenplus helfen dem Haushalt die Mehrerlöse bei Grundstücksverkäufen in die positive Richtung. (den)