Die Kinderbetreuung in den Karbener Krippen, Kitas und Horten kostet die Eltern ab September im Schnitt 5,4 Prozent mehr. Das hat das Stadtparlament beschlossen. Angesichts steigender Kosten ist eine weitere Erhöhung ebenfalls schon absehbar. Das könnte besonders Top-Verdiener treffen.
Karben. Selbst von der Elternschaft hatte es im Vorfeld Zustimmung gegeben: Die Kita-Gebühren steigen. Die Erhöhung um durchschnittlich 5,4 Prozent hat das Stadtparlament mit einer breiten Mehrheit von CDU, Freien Wählern und FDP beschlossen.
SPD, Grüne und Linke stimmten dagegen. Selbst wenn alle drei Parteien betonen: Die Erhöhung an sich sei ja okay. So lobt Linken-Stadtverordneter Uwe Maag ausdrücklich, dass die Kommunen von der grundsätzlichen Kostenverteilung nicht abweiche: 20 Prozent der Kita-Kosten zahlen die Eltern über ihre Gebühren, 80 Prozent die Allgemeinheit via Stadtsäckel. Das hatten zuvor auch schon die Eltern gelobt, wie der Vorsitzende des Stadtelternbeirats Andreas Gerhardus anmerkte. Den Eltern sei vor allem wichtig, dass die Qualität der Betreuung stimme und genug Personal da sei.
Deutlich über der Inflationsrate liegt die Erhöhung diesmal, weil immer mehr Familien mit nur mittlerem und niedrigem Einkommen ihre Kinder auch in die teuren Krippen schickten. Sie aber zahlen geringere Gebühren als Topverdiener. Das treibt die Gesamtkosten außergewöhnlich nach oben.
„Nächstes Jahr sollten wir aber wieder mit einer Erhöhung von nur zwei bis drei Prozent rechnen können“, kündigt Bürgermeister Guido Rahn (CDU) an. Darin seien auch die Tariferhöhungen der Erzieher schon einkalkuliert.
Diese Einschätzung zweifelt FW-Fraktionschef Michael Ottens an. Seit Jahren liefere die Stadt keine Datengrundlage. Die neue Klein-Karbener Kita am Breul erwirtschafte „sicher ein Defizit von 700 000 Euro“. Was nicht zwingend höhere Gebühren nach sich ziehe, widerspricht der Bürgermeister: Solange die Kita die übliche Defizitquote erreiche, stiegen die Gebühren insgesamt auch nicht extra an.
SPD, Grüne und Linke hingegen wünschen sich, dass bei der Erhöhung Topverdiener stärker zur Kasse gebeten werden sollten. Schon heute zahlen Eltern je nach Einkommen unterschiedlich hohe Gebühren. Vor noch höheren Gebühren für die Bestverdiener warnt CDU-Fraktionschef Mario Beck: Dann bestehe die Gefahr, dass gerade jene, die überdurchschnittlich stark zur Finanzierung des Gesamtsystems betrügen, ihre Kinder in private Kitas oder in andere Orte schickten.
Wie viel die Topverdiener verdienen, weiß aber die Stadt nicht genau, da die höchste Einkommensstufe bei 8000 Euro endet. Wer mehr verdient, muss nichts nachweisen. Deshalb schlägt die SPD vor, diese Stufe bis 9000 Euro zu spreizen. Wer darüber liegt, solle ein Prozent mehr bezahlen müssen.
Großes Pfund für Karben
Die Idee stößt beim Bürgermeister auf Wohlwollen: „Das ist eine gute Chance zu testen, wer wie viel verdient“, ohne dass Topverdiener abgeschreckt würden. „Wegen sechs oder acht Euro mehr wird keiner sein Kind abmelden.“
Doch: Weil die Idee so spät kommt, zieht die SPD sie selbst nochmal zurück, um den Vorschlag demnächst erneut machen zu können. „2017 müssen wir uns früher drum kümmern“, kritisiert Fraktionschef Thomas Görlich den Bürgermeister.
Nicht richtig findet Linken-Stadtverordneter Uwe Maag, dass die Erhöhung über alle Einkommensstufen gleich verteilt wird. „Wenn wir noch weiter erhöhen, besteht die Gefahr, dass Geringverdiener ihre Kinder aus Kostengründen nicht mehr in den Kindergarten schicken können.“ Sozialausschuss-Chefin Sabine Helwig (CDU) widerspricht: Geringverdiener hätten die Möglichkeit, die Übernahme der Kita-Kosten beim Wetteraukreis zu beantragen. „So können alle Kinder eine Kita besuchen, auch die aus den ärmsten Familien.“
Neben der einkommensabhängigen Gebührenhöhe sei die Gebührenbefreiung für Zweit- und Drittkinder einer Familie die wichtigste soziale Komponente, erinnert Mario Beck. Helwig mahnt für die nächste Erhöhungsrunde an, die Einkommensstufen entsprechend der Lohnsteigerungen anzupassen.
Über alle Ideen wollen die Stadtverordneten Anfang nächsten Jahres debattieren – und für die Erhöhungsrunde 2017 an mehr Stellschrauben drehen. Damit die Kita-Gebühr noch sozialer ausfällt. Was längst ein Standortfaktor sei, räumt SPD-Frontmann Görlich ein: „Wir sind uns alle einig, dass wir mit den Kindergärten ein großes Pfund im ganzen Wetteraukreis haben.“ (den)