Lohgasse wird nach langem Rechtsstreit um die Anliegergebühren saniert
Karben. Jahrelang lag die notwendige Sanierung der Lohgasse im Stadtteil Klein-Karben auf Eis, jetzt wird sie endlich begonnen. Und die gute Nachricht: Anwohnerinnen und Anwohner müssen dafür nichts bezahlen.
Im Dezember 2016 trafen sich drei Herren vor dem Verwaltungsgericht in Gießen, zwei von der Stadt Karben und einer von der Kommunalaufsicht des Wetteraukreises. Bürgermeister Guido Rahn (CDU) und Verwaltungsleiter Hans-Jürgen Schenk waren ebenso wie Ernst Meiß zur Verhandlung geladen. Dazu war es gekommen, weil die Kommunalaufsicht des Wetteraukreises erzwingen wollte, dass die Stadt von ihren Bürgerinnen und Bürgern Straßenbeiträge erheben muss. Die Stadt weigerte sich aber. Der Richter entschied: Karben muss von seinen Bürgern keine Straßenbeiträge erheben. Die Entscheidung betraf nicht nur, aber vor allem die Anliegerinnen und Anlieger der Lohgasse.
Mehr als zweieinhalb Jahre zuvor hatte das Stadtparlament nämlich beschlossen, die Straßenbeitragssatzung außer Kraft zu setzen. Der Landrat hatte den Beschluss beanstandet. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren hatte die Stadt schließlich Klage erhoben.
Seitens des Gerichts wurde damals beanstandet, dass nicht der Wetteraukreis zuständig sei, sondern das Regierungspräsidium Darmstadt. Hintergrund: Die verschuldete Stadt Karben war seinerzeit Schutzschirmkommune und stand unter Aufsicht des RP und nicht mehr, wie sonst üblich, des Wetteraukreises. Das alles ist mittlerweile Schnee von gestern, denn die Voraussetzungen sind seit einigen Jahren anders.
Kosten belaufen sich auf 165 000 Euro
Der Bürgermeister weist darauf hin, dass wegen der Aufhebung der Straßenbeitragssatzung die Stadt keine Anliegerbeiträge bei Grundsanierungen der Straßen und Gehwege erheben müsse. »Voraussetzung hierfür sind ausgeglichene Haushalte ohne Defizite – dies ist bei uns der Fall.«
Aber die Anwohner mussten Jahre warten, bis die Arbeiten nunmehr durchgeführt werden. Viele erinnern sich: Die Straße war ziemlich uneben und an etlichen Stellen geflickt. Zudem waren die Gehwege nicht im allerbesten Zustand und obendrein nicht ebenerdig mit der Straße. Denn auch das war neben der grundsätzlichen Sanierung des Abschnitts ein Anliegen der Stadt: Die Straße sollte niveaugleich hergerichtet werden. Grund ist, dass an dieser Straße das Johanniter-Seniorenstift liegt. Dort sind viele Menschen mit Rollatoren oder Gehbehinderte unterwegs, die hier bequem laufen sollen.
Nun also die Bauarbeiten. Auf dem rund 150 Meter langen Abschnitt werden rund 750 Quadratmeter Fahrbahn und 400 Quadratmeter Gehwege erneuert. Laut Rahn entstehen Kosten von zirka 165 000 Euro. »Die niveaugleichen Gehwege werden optisch durch eine anthrazitfarbene Rinne von der Fahrbahn getrennt«, teilt er weiter mit. Die Bauzeit beträgt vier Wochen. In neuem Glanz erstrahlen soll die Lohgasse ab Mitte Mai.