Karben. Karbens SPD legt mit Vorwürfen zum Grundstücksdeal im Stadtzentrum nach: Nun bezichtigt Fraktionsgeschäftsführer Jochen Schmitt den ehrenamtlichen Stadtrat Otmar Stein (CDU) der Lüge. Er wirft ihm falsche Aussagen im Akteneinsichtsausschuss über das Bieterverfahren zum Bebauen des Dreiecksgrundstücks im Stadtzentrum vor. Stein habe behauptet, alle Bieter gleich informiert zu haben. „Die Aussagen der Investoren belegen nun das Gegenteil“, sagt Schmitt. Er folgert: „Stein hat gelogen.“
Schmitt nennt dafür weder Anzahl noch Namen von Investoren, mit denen die SPD gesprochen habe – auch nicht auf Nachfrage. „Es gab verschiedene Gespräche“, sagt Schmitt. „Alle sind auch noch nicht geführt.“ Die SPD könne „belegen, dass die von Herrn Stein gemachten Angaben nicht zu halten sind“.
Aus „den bisherigen Rückmeldungen“ ergebe sich, dass nicht alle Investoren gewusst hätten, dass sie das gesamte Areal erwerben müssten. Ebenso seien nicht alle informiert gewesen, dass die Stellplatzsatzung nicht gelten müsse, behauptet Schmitt.
„Diese Kritik ist substanzlos und absolut unpassend, gerade gegenüber Otmar Stein“, sagt Bürgermeister Guido Rahn (CDU). Für den Vorwurf, Stein habe gelogen, lege Schmitt keinerlei Beweise vor. Auch inhaltlich liege Schmitt falsch: Alle Bieter hätten die Stellplatzsatzung eingehalten, allen Investoren sei das Gesamtgrundstück angeboten worden.
Kein gutes Haar lässt CDU-Fraktionschef Mario Beck an Schmitts Kritik: „Im Ausschuss wich er der Diskussion aus – nun tritt er auf brutale Weise nach.“ Die SPD bleibe Sachargumente schuldig. „Stattdessen wirft sie mit Dreck.“ Schmitts Lügen-Vorwurf bezeichnet Beck als Entgleisung. „Dieses Niveau widert mich an.“ Offenbar habe dieser nicht überwunden, dass die Aufblähung des Magistrats auf drei Hauptamtliche – Schmitt war einer von ihnen – maßgeblich zu den Wahlniederlagen der SPD beigetragen habe. Stein erledige diesen Job nun ehrenamtlich und habe „für die Stadt Großes geleistet“, findet Beck. Das zeige sich, dass Stein „ein herausragendes Ansehen in der Bevölkerung genießt“. (den)