Niederdorfelden. Das Parlament hat am Donnerstag einstimmig beschlossen, dass der Bürgerentscheid am 22. Mai stattfindet. Lange Diskussionen gab es über die Begründung, die dem Entscheid anhängt. Die Abstimmungsfrage lautet, ob die Bürger für die Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom November 2010 sind, mit dem der Gemeindevorstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsplätze mit einem Anbau an die Kita „100 Morgenwald“ aufgefordert wurde. Weiter lautet die Frage, ob stattdessen nicht der leerstehende ehemalige HL-Markt am Lindenplatz von der Gemeinde erworben und als Krippe und Seniorentagespflegestätte ausgebaut werden soll. Dieser Formulierung stimmten alle Fraktionen geschlossen zu. Strittig war dann aber die Begründung, die sich an die Frage anschließt. Hier brachten CDU und SPD einen gemeinsamen Änderungsvorschlag durch, der jedoch auf Widerstand der Grünen stößt. Nach Meinung von CDU und SPD war der für den Entscheid notwendige Kostendeckungsvorschlag für den Kauf, den Umbau und die Betriebskosten für den ehemaligen HL-Markt nicht ausreichend.
Nach den Worten von CDU-Fraktionschef Dirk Kolander hätte das Zweifel an der Zulässigkeit des Bürgerentscheides aufkommen lassen können. Deshalb bestanden beide Parteien darauf, dass dem Entscheid eine Begründung mit einer ausführlichen Kostenanalyse angehängt werden müsse. Die Grünen monierten jedoch, in dem Papier würden vor allem Argumente gegen den Ankauf der Immobilie aufgeführt. So heißt es in dem Text, dass der ehemalige HL-Markt zu groß für die benötigten 40 Betreuungsplätze und wegen der Folgekosten auch zu teuer sei. Deshalb will Bürgermeister Zach prüfen lassen, wie mit dem seiner Ansicht nach falsch dargestellten Sachverhalt in der neu beschlossenen Begründung umzugehen ist. (jwn)