Es ist amtlich: Die Seniorenwohnanlage Am Hang auf dem Heilsberg wird errichtet. Bald, wenn es nach den Plänen des Investors HBB geht. Doch zuvor trieben die Stadtverordneten noch einmal alle Säue der vergangenen Jahre durchs Dorf.
Bad Vilbel. Über eine Stunde zog sich das Thema Seniorenheim im Dortelweiler Sport- und Kulturforum hin. Denn noch einmal galt es, etwaige Versäumnisse und mögliche Abweichungen aufs Parkett zu bringen. Und auf anderer Seite, Versäumnisse aus dem Feld zu räumen und Abweichungen zu banalisieren.
Doch zunächst sollte es um Vorwürfe gehen, die die Lager sich gegenseitig machten. So stellte Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) in Richtung SPD und ihres Abgeordneten Michael Wolf klar, dass jeder seine Meinung ändern könne. Doch sei der Magistrat im Dezember 2012 klar beauftragt worden, die Weichen für den Bau zu stellen. Wolf hatte Stöhr in Bezug auf die Meinungsbildung innerhalb der SPD-Fraktion mangelndes Demokratieverständnis vorgeworfen .
Noch einmal ging es darum, ob in jenen Sitzungen 2012 denn wirklich die Zahlen zu den Dimensionen bekanntgegeben worden waren oder nicht. Es wurden Tablet-PCs mit alten Sitzungsunterlagen herausgekramt, Aktenordner bemüht, am Rande der Ansprachen Grüppchen gebildet.
Geeiere der SPD
Stöhr räumte ein, dass die Zahlen vielleicht nicht auf das Detail genau waren. Doch gäben die Parameter von rund 100 Betten und einer Maximalbebauung von 40 Prozent des Grundstücks gewisse Dimensionen vor. Dies sei in allen Gremien bekannt gewesen und auch befürwortet worden. „Und wenn dies nicht auf dem Heilsberg gewünscht ist, wo soll das Seniorenheim dann gebaut werden?“, fragte Stöhr in die Runde.
Dem Bauausschussvorsitzenden Jens Völker (CDU) war es schließlich vorbehalten, zum großen Rundumschlag auszuholen. Er habe im Keller gewühlt und die Original-Unterlagen zu den Dezember-Sitzungen dabei und zeigte die zwar kleingeschriebenen, aber vorhandenen Zahlen zur geplanten Dimension. Weil dies offensichtlich in Vergessenheit geraten sei, begrüßte er die Anwesenden dann auch mit „Liebe Demente, liebe Nicht-Demente“ und setzte damit den ersten Paukenschlag, um danach jedem seiner Vorredner eine entsprechende Replik zu geben.
Das Verhalten der SPD bezeichnete er als „Rumgeeiere“. So hatte Sozialdemokrat Carsten Hauer die Enthaltung seiner Fraktion angekündigt, wenn das Gremium SPD-Änderungsanträge zur Maximalhöhe und zum Abstand zur Straße nicht annehme. Dessen Kollegin Isil Yönter (SPD) warf Stöhr Intransparenz und eine „Politik der kleinen Häppchen“ vor. Wären klare Gespräche mit allen Beteiligten entstanden, hätte die SPD bedenkenlos zustimmen können. Würden die SPD-Bedenken nicht aufgenommen, könnten Gegner über eine Anfechtungsklage nachdenken. Bei ihr rege sich der Verdacht, dass der Bebauungsplan vom Investoren HBB so vorgegeben sei, und die Stadt diesen Plan nun mit aller Macht durchziehen wolle.
Der Grüne Manfred Kissing führte an, dass nicht nur Anwohner Bedenken angemeldet hätten, auch die öffentliche Seite bis hin zum Regierunsgpräsidium habe den Landschaftsverbrauch, den Emissionsschutz und die Veränderung des Ortsbildes ins Kalkül gezogen. Zudem müssten die Grünen auf den Bau einer Tiefgarage bestehen, um der befürchteten Parkplatznot Herr zu werden. Völkers Antwort: Nicht nur an anderen Stellen säßen qualifizierte Leute, das am Ende jeden Jahres hoch gelobte Bauamt der Stadt habe seine Hausaufgaben erledigt und die Bedenken widerlegen können.
100 Arbeitsplätze
Die Dimensionen würden durch HBB nicht ausgereizt, mit dem Bebauungsplan schaffe man nur den Rahmen, um minimale Veränderungen etwa durch Rohrleitungen ausgleichen zu können. HBB baue genau so, wie es der Bedarf verlange, die Ausmaße stünden bis auf wenige Zentimeter fest. Eine gewisse Höhe brauche man, „sonst wird der dritte Stock nur 1,85 Meter hoch“. Trotzdem werde die Gesamthöhe bei etwa 17 Metern von der hinteren Seite und 13,50 Meter Gesamthöhe von der Straße her nicht bei 22 Metern liegen, wie von Gegnern befürchtet.
„Es geht hier um 100 Arbeitsplätze. Jeder Bürgermeister würde auf den Knien nach Lourdes kriechen, wenn er so etwas bekommen könnte“, meinte Völker. Friedbergs Stadtoberhaupt Michael Keller (SPD) habe dies wohl schon gemacht und die Zusage für ein Heim von HBB bekommen. Die hat Bürgermeister Stöhr nun auch.
Erwartungsgemäß lehnte die Mehrheit aus CDU und FDP die Änderungen ab und stimmten dem Bau zu.