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Ja zu Linyi?

Die SPD-Fraktion des Bad Vilbeler Stadtparlamentes wollte der Kooperationsvereinbarung mit der chinesischen Elf-Millionen-Stadt Linyi in der Stadtverordnetenversammlung (9. Oktober, nach Redaktionsschluss!) zustimmen. Während der Jahreshauptversammlung der Bad VilbelerGenossen waren am Wochenende jedoch auch skeptische Stimmen zu hören.

Bad Vilbel. „Mir geht das mit der Städtepartnerschaft mit China viel zu weit“, beschwerte sich ein Mitglied bei dem Treffen. Es bemängelte auch, dieses Thema sei in der Partei „viel zu wenig diskutiert“ worden. Zuvor hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Walter Lochmann angekündigt, die Fraktion wolle der auf fünf Jahre befristeten Kooperationsvereinbarung mit der Elf-Millionen-Stadt Linyi zustimmen.

Dennoch wollten weder Lochmann noch Vorsitzender Udo Landgrebe das als vorbehaltlose Zustimmung sehen – weder zur Städtepartnerschaft noch zur geplanten chinesischen Investition im Gewerbegebiet Krebsschere. „Wir befinden uns in einem Informationsprozess“, besänftigte Landgrebe die kritischen Stimmen in der Versammlung.

Am Donnerstag (11. Oktober) werde er bei einer Podiumsdiskussion der SPD auch über seine Eindrücke von der China-Reise berichten, an der er als Mitglied des Magistrats teilgenommen hatte. Dem chinesischen Investor Lu habe er mitgeteilt, dass die SPD dem Bau eines Handelszentrums nur zustimme, wenn die juristischen Rahmenbedingungen nach deutschem Recht klar und sauber formuliert seien. Feststehen müsse auch, welche Unternehmen sich dort präsentieren werden und wie der Zuschnitt des Areals aussehe.

Diskutiert und von den Versammelten weitgehend positiv aufgenommen wurden zwei neuere Projekte der Stadtentwicklung: Das Alten- und Pflegeheim in Dortelweil und das Jugendhaus Heilsberg. Mit den Plänen und Konzepten müssten sich aber Partei und Fraktion intensiv auseinandersetzten, forderten die jeweiligen Ortsbeiratsmitglieder. So zeichne sich im Fall des Alten- und Pflegeheimes ab, dass Anwohner nicht mit dem geplanten Zugang zufrieden seien. Sie befürchten eine größere Verkehrsbelastung. Diskussionsbedarf sahen die Mitglieder auch zum Thema Georg-Muth-Haus auf dem Heilsberg: Abreißen und neu bauen oder aber sanieren. Doch solange die Kosten für die Sanierung nicht vorlägen, komme man nicht weiter.

Donnerstag (11. Oktober) ab 19 Uhr im Kurhaus: „Chinesische Investitionen in Deutschland“ mit Vortrag Diplom-Ökonom Oliver Emons, auf dem Podium Journalistin Yiyuan Zhou, Horst Fabian von der GTZ und Udo Landgrebe.