Bad Vilbel. Die Regionalversammlung Südhessen des Regierungspräsidiums (RP) Darmstadt hat am Freitag vor Weihnachten bei ihrer Sitzung in Flörsheim den Weg für die Ansiedlung des Möbelkonzerns Segmüller in Bad Vilbel geebnet.
Mit einer Mehrheit von CDU, SPD und FDP wurde eine Zielabweichung vom Flächennutzungsplan aus dem Jahr 2010 beschlossen. Dagegen votierten AfD und Grüne.
Die Stadt hatte erneut einen Antrag auf Zielabweichung gestellt, diesmal jedoch mit einer entscheidenden Änderung hinsichtlich der Sortimentsflächen. Das Möbelhaus wird eine Verkaufsfläche von 45 000 Quadratmetern haben dürfen. Das innenstadtrelevante Sortiment, das Segmüller anfangs auf 6000 Quadratmeter platzieren wollte, wird auf 800 Quadratmeter begrenzt, wie es das Einzelhandelskonzept verlangt – Lampen und Leuchten sollen nun jedoch nicht mehr darunter fallen. Seit mehr als zehn Jahren kämpft Bad Vilbel vor dem RP und dem Verwaltungsgericht, um den bayerischen Möbelhändler in die Wetterau zu holen. Das Grundstück im Norden der Stadt, im »Quellenpark«, wurde früh an Segmüller verkauft. Hunderte Arbeitsplätze und nicht geringe Gewerbesteuereinnahmen stellte Segmüller in Aussicht.
Wie in Weiterstadt
Bundesweit ist das Unternehmen mit acht Standorten vertreten, in Hessen sind es Weiterstadt bei Darmstadt und seit 1959 Frankfurt mit einer kleinen Filiale in der Innenstadt für Polstermöbel. Die Vilbeler Dependance soll ähnlich groß wie Weiterstadt ausfallen. Allerdings wird Segmüller in Bad Vilbel nicht an einer achtspurigen Autobahn liegen, sondern an einer halb so breiten Bundesstraße.
»Es ist an der Zeit, dass dieses Projekt umgesetzt werden kann«, sagt Thomas Horn (CDU), Direktor des Regionalverbands Frankfurt/Rhein-Main. Die 45 000 Quadratmeter Gesamtverkaufsfläche sei ja immer unstrittig gewesen, sagt er.
Für Segmüller in Bad Vilbel spreche nunmehr nicht nur die Reduzierung des innenstadtrelevanten Sortiments, sondern auch, dass das Vorhaben nach Überarbeitung des Plans mit einem nahen Auslieferlager und Tiefgarage nun kompakter ausfalle. Zudem passe das Möbelhaus heute besser in die Stadt, die sich mittlerweile mit großen Neubaugebieten erweitert hat. Nicht zuletzt soll dort eine Bürostadt mit 6500 Arbeitsplätzen entstehen.
Laut Horn kann die Änderung des Flächennutzungsplans neun bis 18 Monate dauern, sie erfolgt unter Beteiligung der Kommunen und Bürger.
Präzedenzfall?
Eine Kommune, die im Vorfeld der Sitzung erneut Protest gegen die Segmüller-Ansiedlung in Bad Vilbel erhoben hat, war die Stadt Bad Homburg. Sie befürchtet schädliche Auswirkungen auf den innerstädtischen Handel und beruft sich dabei .auf das seit 2011 für Rhein-Main gültige Regionale Einzelhandelskonzept. Dessen Ziel sei vor allem der Schutz der Innenstädte vor Märkten auf der grünen Wiese. Lebendige Innenstädte erfüllten unverzichtbare Funktionen wie Nahversorgung sowie Integration und soziale Kontakte. Bad Homburgs Bürgermeister Alexander Hetjes (CDU) hebt hervor, es gehe nicht nur um seine Stadt. Bei einer so umfangreichen Zielabweichung könnte ein Präzedenzfall geschaffen werden, so Hetjes. (bf)