Bad Vilbel. „Ich bin froh, dass die SPD ihre Depression überwunden hat und in den Ortsvereinen wieder diskutiert wird“, sagte der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd, Gernot Grumbach, im AWO-Café. Dort sprach er vor den Vilbeler Genossen über den „Bremer Entwurf“ für ein neues SPD-Grundsatzprogramm.
Obwohl nur vierzehn Besucher zur öffentlichen Mitgliederversammlung gekommen waren, gab es kontroverse Diskussionen. Basis jedes Programms sei die Besinnung auf die Grundwerte der Partei, so Grumbach. Es müsse eine Entscheidung getroffen werden, ob eine bloße Existenzsicherung angestrebt werde oder eine Absicherung, die verhindere, dass Rentner und Arbeitslose „neben den beruflichen auch menschliche Qualifikationen und damit ihre Lebenskraft verlieren“.
Fatal, dass die SPD innerhalb nur eines Jahres zwei entgegengesetzte Entscheidungen getroffen habe: Die Sockelsicherung durch Hartz IV und die Sicherung des Elternstatus’ durch Elterngeld. Auch im „Bremer Entwurf“ sei diese Diskussion nicht beendet. Dasselbe gelte für die Frage der Bürgerbeteiligung. Für jeden sei sichtbar, „dass unser Sozialsystem nicht ohne Ehrenamt funktioniert“.
Das Gleichgewicht von Markt, Staat und Gesellschaft stelle eine der Grundlagen des Programmentwurfs dar. „Der Markt mag für die Verteilung von Waren gut sein, aber er ist blind für gesellschaftliche Anforderungen“, so Grumbach. Deshalb sei ein „Markt mit Leitplanken“, etwa in Gestalt der Beschäftigung Schwerbehinderter in Betrieben, nötig. (bep)