Rund sechs Jahre lang währten die Streitigkeiten um eine Seniorenwohnanlage Am Hang auf dem Heilsberg. Nun räumt eine Anwohnerinitiative ihre Niederlage ein. Ihre letzte Klagemöglichkeit wurde abgewiesen.
Bad Vilbel. „Es ist vorbei!“ So betitelt eine Anwohnerinitiative das Aus ihres Begehrens gegen den Bau eines Seniorenheims in der Straße Am Hang. Die Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und damit eine gerichtliche Überprüfung der beklagten Mängel des Bebauungsplans für das geplante Seniorenpflegeheim wurde abgewiesen.
Der Einfachheit halber habe sich das Verwaltungsgericht Gießen, bei dem zeitgleich gegen die Erteilung der Baugenehmigung geklagt wurde, den Leipziger Richtern angeschlossen und die Klage ebenfalls abgewiesen. Obwohl sie – abweichend vom Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel – die Klage als zulässig einstuften. „Was einmal mehr zeigt, wie unterschiedlich und teils auch willkürlich auf dem Richterstuhl geurteilt wird“, ärgern sich Bettina Münch und Ulrich Sopp als Sprecher der Initiative über die Niederlage.
Deren Niederlage bedeutet den Sieg der Hanseatischen Betreuungs- und Beteiligungsgesellschaft (HBB), die als Investor bereits mehrere Seniorenwohnheime gebaut hat. Auf dem Heilsberg ist eine Einrichtung mit 147 Plätzen geplant. Geschäftsführer Oliver Radünz freut sich über den Erfolg. Die Stadt Bad Vilbel habe den Bebauungsplan gewissenhaft aufgestellt. Er bedauert es aber, dass gegen den Willen der Nachbarn habe gearbeitet werden müssen.
Nach deren Ansicht sei die Dimension der Anlage viel zu groß gebaut. Sopp und Münch sehen hier die Stadt als Verantwortlichen: „Festzuhalten bleibt, dass es zu dieser Auseinandersetzung niemals hätte kommen müssen, wenn die die Stadt bei der Erstellung des Bebauungsplans die Interessen der Anlieger angemessen berücksichtigt hätte. Ein Verhalten, das in Bad Vilbel Methode hat und die Bürger immer wieder zwingt, gegen die eigene Stadtregierung den Rechtsweg einzuschlagen.“
Die Stadt sieht im Bau einen Vorteil für die Heilsberger. „Wir freuen uns, weil Menschen im Alter von dort nicht wegziehen, sondern einen Platz in der Anlage finden können“, so Stadtsprecher Yannick Schwander dazu. Die HBB werde jetzt die Bauausschreibung vornehmen. Geschäftsführer Radünz verweist darauf, dass auch an anderen Stellen gebaut werde und die Branche voll ausgelastet sei. „Das wird kein einfaches Unterfangen“, sagt er und hofft dennoch, bald eine Firma zu finden, die die Bauausführung übernimmt. Radünz geht von einem Baubeginn Anfang 2019 aus. Einweihung könnte dann Ende 2020 oder Anfang 2021 sein.