Ortsbeirat Kernstadt hat Homburger Straße und den Bebauungsplan Schwimmbad zum Thema
Bad Vilbel. Vor allem eine Randerscheinung bei der zweiten Änderung des Bebauungsplans Schwimmbad (gemeint ist die geplante Therme der Wund-Gruppe) hat den Ortsbeirat Kernstadt vorige Woche beschäftigt. Denn Christopher Mallmann von den Grünen und Sandra Völker von der CDU sehen verschiedene Probleme bei einem Luftgutachten aus dem Jahre 2014. Leider war an diesem Abend der entsprechende Fachmann nicht anwesend.
Im Prinzip sind es nur minimale Änderungen in der zweiten Änderung des Bebauungsplans Schwimmbad, die dem Ortsbeirat Kernstadt in der jüngsten Sitzung vorlagen. »Ich denke, wir haben insgesamt ein sehr gutes Planungswerk verfasst«, erklärte der Erste Stadtrat Sebastian Wysocki (CDU) einleitend. Eine Änderung des Flächennutzungsplans laufe noch im Parallelverfahren, doch wenn sie durchgehe, könne die Stadt den Bauantrag für das Schwimmbad einreichen.
Es war eher eine Randerscheinung der Schwimmbadplanungen, die Christopher Mallmann (Grüne) genauer beleuchten wollte. Dazu hatte er einen Antrag formuliert: Der Magistrat solle demnach ein überarbeitetes Luftschadstoffgutachten über den Bereich Homburger Straße einholen – eine der wichtigsten späteren Zufahrtsstraßen zur neuen Therme. Das bisher aus 2014 stammende Gutachten könne nicht mehr gültig sein, meinte Mallmann weiter, schließlich seien damals zur Berechnung Abgaswerte genutzt worden, bei denen der Betrug durch Volkswagen – Stichwort Dieselskandal – noch nicht bekannt war. »Das vorgelegte Gutachten von 2014 hat folgende Mängel«, las Mallmann seinen Antrag vor: »Die täglichen Fahrten sind zu niedrig angesetzt, Stop-and-go-Verkehr wurde nicht berücksichtigt.« Mallmann zeigte Tabellen und wusste: »An Messstellen ist der Wert höher, als zuvor berechnet.«
Schützenhilfe von CDU
Christopher Mallmann erhielt schließlich Schützenhilfe aus dem Plenum und zwar von der CDU-Abgeordneten Sandra Völker. Auch sie habe sich kritisch mit dem 2014er-Gutachten auseinandergesetzt, berichtete sie. »Dabei stellen sich mir verschiedene Fragen. Beispielsweise, wie lange ein solches Gutachten gültig ist.« Auch hinterfragte sie, ob das Gutachten in dieser Form genutzt werden könne, schließlich sei nicht vor Ort gemessen worden. Die Schadstoffwerte wurden anhand von Modellen simuliert und errechnet und noch dazu mit Zahlen, die aus Griesheim stammen.
Sebastian Wysocki entgegnete schließlich: »Nach Ihrer Logik sind also alle Zahlen falsch, wegen des Dieselskandals. Dabei waren die meisten Fahrzeuge mittlerweile in Werkstätten und wurden angepasst.« Schon 2014 seien auf der Homburger Straße die vorgegebenen Werte eingehalten worden, die Flottenmodernisierung in den vergangenen fünf Jahren hätte diese Zahlen sicherlich eher verbessert als verschlechtert, meinte er. Bezogen auf das Gutachten sagte Wysocki in Richtung Sandra Völker: »Wenn Sie darüber sprechen, dass die Berechnungsmethoden, die hinter dem Gutachten stecken, falsch sind, unterstellen Sie dem Luftgutachter vom Bundesverwaltungsgericht, dass er seinen Job nicht richtig macht. Das möchte ich so nicht stehen lassen«, argumentiert der Erste Stadtrat.
Der zuständige Gutachter fehlte bei der Ortsbeiratssitzung, werde aber zur Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschuss kommen. »Ich habe vollstes Vertrauen in den Gutachter«, sagt Wysocki. Sandra Völker erwähnte noch ein neues Gesetz, das ab 2020 in Kraft treten soll und neue, niedrige Grenzwerte für Feinstaub festlegt, die Bad Vilbel nach der vorliegenden Faktenlage aus 2014 nicht erreichen könne. »Dann dürfte in so ziemlich jeder deutschen Stadt bald kein Auto mehr fahren«, sagte Wysocki dazu.
Der Antrag der Grünen wurd bei Enthaltung der Freien Wähler und Zustimmung der Grünen abgelehnt. Die zweite Änderung des Bebauungsplans Schwimmbad wurde mit Zustimmung der CDU angenommen.