Bad Vilbel/Karben. Hintergrund des Gesprächs war etwa die Kritik, die öffentlich der Bürgermeister Karbens, Guido Rahn (CDU), über die Kindergartensatzung und deren Diskussion in der Quellenstadt geliefert hat. „Nachdem nunmehr feststeht, dass für das durch Bad Vilbels Sozialdezernentin Heike Freund-Hahn vorgeschlagene lineare Kostenmodell eine besonders gerechte Lösung in Bad Vilbel gefunden wurde, gehen wir davon aus, dass wir keinen öffentlichen Rat mehr aus unserer nördlichen Nachbarstadt hören“, so FDP-Fraktionschef Hahn.
Auf der Agenda der Zusammenarbeit würden derzeit drei wichtige Projekte stehen. So unterstützen die Liberalen beider Städte eine engere interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Betriebshöfe.
Einsparpotential
„Wir begrüßen ausdrücklich die Bemühung der beiden Magistrate, eine effektivere Nutzung der beiden Betriebshöfe untersuchen zu lassen. Es gibt ja keinen Sinn, dass in Bad Vilbel und in Karben jeweils große Betriebshöfe vorhanden sind, die teilweise mit denselben Maschinen dieselben Aufgaben erledigen. Es ist deshalb sehr vernünftig, dass eine sachverständige Firma nunmehr beauftragt wird, eine entsprechende Studie über die Möglichkeiten der Zusammenlegung durchzuführen. Wir gehen davon aus, dass ein Einsparpotential von bis zu 15 Prozent effektiv jährlich möglich ist“, so die beiden Parteivorsitzenden Oliver Feyl und Kai König in der gemeinsamen Erklärung. Es sei zudem auch möglich, im Rahmen entsprechender Fördermöglichkeiten des Landes sogar einen Zuschuss für die möglichen Synergien zu erhalten.
„Die Betriebshöfe liegen gerade einmal 2,5 km Luftlinie auseinander, das wäre für eine Großstadt wie Frankfurt am Main überhaupt keine Entfernung“, betonen die beiden Liberalen.
Besonders erfreut sind die FDP-Vertreter, dass es letztlich zu einer Einigung zwischen den Städten Frankfurt, Karben, der ZOV und dem RMV mit der Stadt Bad Vilbel zur Einführung des Nachtbusses gekommen sei. „Natürlich unterstützen wir Liberale in den Magistraten und in den Stadtverordnetenversammlungen diese Einigung. Dank gezielter Nachverhandlungen auch mit dem RMV konnten wir eine erhebliche finanzielle Unterstützung erreichen. Damit werden die Haushalte von Karben und Bad Vilbel trotz des notwendigen zusätzlichen Angebotes entlastet“, stellte der Fraktionschef aus der Quellenstadt, Jörg-Uwe Hahn, weiter heraus.
Ebenso Unterstützung findet bei den politisch jeweils in den Städten mitverantwortlichen FDP-Chefs die Vereinbarung der Städte Karben und Bad Vilbel mit der Musikschule in Bad Vilbel. Auch hier sei es in den letzten Tagen endgültig gelungen, einen vernünftigen Ausgleich zwischen den so genannten „Schutzschirmgemeinden“ herbeizuführen. Natürlich benötige gerade die Musikschule Planungssicherheit, insbesondere bezüglich der Steigerungen im Inflations- und Lohnbereich. Mit der neuen Vereinbarung würde diese Sicherheit in den nächsten Jahren erzielt, immerhin sind bis 2016 die Zahlen nunmehr festgelegt.
„Trotz der klimatischen Irritationen war es sehr klug, dass in den letzten Wochen die Vertreter der Magistrate, aber auch die politisch Verantwortlichen in Karben und Bad Vilbel, das gemeinsame Gespräch gesucht und gefunden haben. So kann man effektiv interkommunal zusammenarbeiten und darüber hinaus auch eine Stärkung des Einflusses der beiden Kommunen gegenüber dem Wetteraukreis einerseits, aber auch den Interessen der Stadt Frankfurt andererseits organisieren“, fasste der FDP-Fraktionsvorsitzende Jörg-Uwe Hahn die Gespräche zusammen. (sam)