Bad Vilbel. Auch Massenheim muss sparen. Für den Jugendtreff, den Kreisel am Weißen Stein und den Hochwasserschutz ist kein Geld da, wie aus der Debatte bei der Ortsbeiratssizung offenkundig wurde.
Mit der Zustimmung der CDU-Mehrheit bei Enthaltung von SPD und Peter Paul (Grüne) zeigt der Ortsbeirat Massenheim Verständnis dafür, dass im Nachtragshaushalt der Stadt die Mittel für drei wichtige Maßnahmen in Massenheim ganz oder teilweise gestrichen werden müssen. Es geht um den Hochwasserschutz am Erlenbach, den Jugend- und Bürgertreff sowie den Kreisel am Weißen Stein.
Hintergrund sei nicht nur, dass die Stadt sparen müsse, sondern auch, dass für diese drei Maßnahmen noch keine Genehmigungen oder Bewilligungsbescheide für Zuschüsse des Landes vorlägen. Im Gegenzug flössen 360 000 Euro aus dem Konjunkturprogramm in den Stadtteil für die Modernisierung der Kita Zwergenburg.
Die Stadt legt nach Mitteilung von Stephan Vonrhein aus der Kämmerei 10 000 Euro auf diese Maßnahme drauf und investiert zusätzlich 75 000 Euro in Maßnahmen am Friedhof.
Die beendete Umgestaltung des Vorhofs der Trauerhalle mit Rosen ist nach Ansicht von Bauamtsleiter Erik Schächer „eine deutliche optische Aufwertung“. Nun werde das alte Sarghäuschen renoviert. Es würden neue Eingangspfosten aus haltbarer Eiche montiert. Der Dachstuhl sei in Ordnung. Zudem teilte er mit, dass die Ausschreibung für die Befestigung des Parkplatzes an der abgehängten Homburger Straße mit Rasengittersteinen in Vorbereitung sei.
„Gut“ findet Peter Paul (Grüne), dass es auf dem Parkplatz vorangehe, die Verschiebung des Hochwasserschutzes hingegen schmerze. Dass dafür Geld aus dem Konjunkturprogramm eingesetzt werden könne, musste Schächer verneinen. Mittel seien weder aus den Konjunktur-Maßnahmen der Stadt noch von anderen Kommunen frei geworden. Ob im Haushalt 2010 dafür Mittel zur Verfügung stünden, müsse die Abwägung über dringend notwendige Sofortmaßnahmen und aufschiebbare Vorhaben ergeben, denn „die Finanzsituation ist infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise außerordentlich schwierig.“ Unter diesem Aspekt fand auch Bernd Hielscher (SPD) die Korrekturen im Nachtragsetat „konsequent und richtig“. Das Setzen von Prioritäten sei „vor dem sachlichen Hintergrund nachvollziehbar“. Dennoch wollte er dem Nachtrag ebenso wenig wie dem ursprünglichen Haushalt zustimmen.
Dass 85 000 Euro für Massenheim hinzukommen, ist für Ortsvorsteher Jörg Schatz (CDU) bedeutsamer als die Herausnahme der Mittel für drei wichtige Maßnahmen. Die Verschiebung sei „sinnvoll“, doch 2010 werde er „genau auf diese Mittel gucken“. Thorsten Hering (CDU) hofft ebenfalls, dass diese Mittel „2010 mit Nachdruck eingesetzt“ werden. „Sinnvoll“ seien die Investitionen in die Zwergenburg und den Friedhof.
Wegen fehlender Krabbelstubenplätze mahnte CDU-Ortsvorsitzender Christian Große dringend den Baubeginn des Jugend- und Bürgertreffs in 2010 an. Die Kindergärten seien nicht weiter ausbaubar, der Treff stelle die einzige Unterbringungsmöglichkeit dar. Wenn 150 000 Euro in das Haus der Begegnung und 40 000 Euro in die Beseitigung von Vandalismusschäden gesteckt würden, gelte es, den Treff 2010 „mit dem Druck des Arguments Krabbelstubenplätze durchzusetzen“.