Bad Vilbel. Karola Götz und Christopher Ralph Mallmann haben die Vilbeler Stadtparlamentsfraktion der Grünen im Zorn verlassen. Unter anderem fühlten sie ihre Arbeit nicht ausreichend gewürdigt (wir berichteten) und kritisierten den Führungsstil von Hannelore Rabl. Jetzt haben Götz und Mallmann eine eigene Fraktion gegründet. „Für diese Fraktion haben wir den Namen Bündnis 90 / Die Grünen / Neue Fraktion gewählt, da wir eine Teilmenge der Stadtverordnetenversammlung sind und Bündnis 90 / Die Grünen angehören“, teilten Götz und Mallmann mit. Fraktionsvorsitzender werde Christopher Ralph Mallmann.
„Grundlage unserer Zusammenarbeit wird die Programmatik von Bündnis 90 / Die Grünen, gegenseitiger Respekt, offener Austausch von Informationen und Verlässlichkeit sein. Als Opposition werden wir im Dialog mit den anderen Fraktionen Schlüsselthemen für die Stadtentwicklung aufgreifen und durch konstruktive Beiträge voranbringen“, hieß es.
Über die Verhältnisse
„Wir werden konsequent die Bedürfnisse der Bürger über parteipolitische Interessen stellen und beabsichtigen damit, dass sie die Institutionen wieder als Ort ihrer Interessen und möglichen Einmischung verstehen können.“ Aktuell wollen sich die beiden im Stadtparlament mit der mittelfristigen Finanzplanung im Zusammenhang mit dem Hessentag beschäftigen. „Die Finanzplanung muss auf die reale Finanzkraft der Stadt abgestellt und stabilisiert werden.“ Die Stadt könne nicht weiter über seine Verhältnisse leben. „Eine Bewerbung der Stadt für den Hessentag werden wir, nach heutigem Stand und in Übereinstimmung mit dem Grünen-Ortsverband Bad Vilbel, ablehnen“, so Götz und Mallmann.
Als Mini-Fraktionen haben sie Anspruch auf je einen Sitz in allen Ausschüssen und Kommissionen. Dafür müssen die Grünen von ihren jetzt drei Sitzen einen hergeben. Nun müsse die grüne Fraktion erklären, welche beiden Vertreter sie künftig entsenden wolle. Die Regelung hat noch ein paar Jahre Bestand, weil die Mandate noch bis 2016 laufen. Selbst wenn die Aussteiger auch die Grünen verließen, dürften sie ihr Mandat behalten. Es gebe bei der Kommunalwahl ein Listen- und Personensystem. Stiege jedoch Götz oder Mallmann vorzeitig aus, dann wäre auch Schluss mit der „neuen Fraktion“. Dann käme der Nachrücker ins Stadtparlament aus der regulären grünen Liste: Es wäre Kurt Sänger, Mitglied des Ortsbeirates Dortelweil. (dd)