Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! „Im Trüben fischen“ lautete die Schlagzeile der Frankfurter Rundschau, um Leser anzulocken. Doch wer fischt im Trüben? Darüber kann man unterschiedlicher Auffassung sein.
Zunächst wurde die Meinung der Grünen verbreitet, die Baukosten der Büchereibrücke beliefen sich auf 11,2 Mio. Euro. Diese Zahl ist aus der Luft gegriffen. Zurzeit des Projektbeschlusses am 10.11.2009 lag die Kostenschätzung bei 7,2 Mio. Euro einschließlich Mehrwertsteuer. Das Bürgerbegehren stoppte zunächst das Projekt. Anschließend stoppte der Vorwurf der SPD, das vorgeschriebene Ausschreibungsverfahren würde nicht eingehalten. Fest steht, dass durch diese beiden Verzögerungen die Baukosten erheblich steigen. Wie hoch sie wirklich ausfallen werden, kann zurzeit niemand verbindlich sagen, denn die Ergebnisse für die Ausschreibung der Hochbauten werden erst im August/September vorliegen.
Die Stadtwerke sind der Meinung, dass die Baukosten sich in Richtung 9 Mio. Euro bewegen, wobei außerdem eine Rolle spielt, dass aufgrund der veränderten Baugründung mehr Räume im Untergrund, den beiden zweistöckigen Brückenpfeilern, entstanden sind. Dann folgt die Zwischenüberschrift der Frankfurter Rundschau: „Humanistische Stiftung hat gekaufte Grundstücke noch nicht bezahlt“.
Das ist gröblich falsch. Nach der Vertragslage hat nämlich die Humanistische Stiftung den vorhandenen Brückenbau bezahlt. Das ist seinerzeit in öffentlicher Sitzung beschlossen worden. Die Stiftung hat also gezahlt durch ihre Bauleistung. Es ist nur noch nicht die Schlussrechnung geprüft. Was soll man von dieser Falschberichterstattung der Frankfurter Rundschau halten? Ist es nur mangelnde Professionalität? Oder ist es ein parteipolitisch motivierter Täuschungsversuch? Schließlich gehört die Frankfurter Rundschau zu erheblichen Teilen der SPD.
Dann wird noch der alte Vorwurf der SPD aufgewärmt, die Stadt habe 75.000 Euro Zinsverluste hingenommen, was die Stadt als Verleumdung empfindet und dagegen klagt. Dies fiel aber in dem Bericht unterm Tisch. Es dauerte einige Tage, bis sich die Rundschau zu einer „Richtigstellung“ bequemte. Diese „Richtigstellung“ sah so aus, dass die Frankfurter Rundschau noch eine Schippe drauflegte. Auf die Phantasiezahl von 11,2 Mio. Euro wurde noch die Mehrwertsteuer draufgeschlagen von rund 2 Mio. Euro, also insgesamt 13,2 Mio. Euro. Das ist Volksverdummung. Soweit die Stadt baut, ist nämlich die Mehrwertsteuer in unserer Berechnung enthalten, soweit die Stadtwerke die Gastronomie bauen, fällt Mehrwertsteuer nicht an.
Mit dieser weiteren Verfälschung wird jedenfalls erreicht, dass die Klarstellung, dass die Stiftung den Brückenbau bezahlt habe, übertönt wird.
Preisfrage: Wer fischt also im Trüben?
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Klaus Minkel, Stadtrat,
Werkleiter Eigenbetrieb