Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
auch durch Weglassen kann unwahrhaftig berichtet werden. Dies soll wieder einmal am Beispiel der „Frankfurter Rundschau“ demonstriert werden.
Petra Zeichner schreibt dort, dass die Stadt nach dem Eigenbetriebsgesetz die Verluste des Eigenbetriebes nach fünf Jahren ausgleichen müsse. Weiter hätten „gut unterrichtete Kreise“ (welche denn?) der „Frankfurter Rundschau“ bestätigt, dass die Stadt für die Schulden des Eigenbetriebes zu 100 Prozent haften muss. Auf diese Weise wird im Hinblick auf die geplante Investition in ein Kombibad eine Angstkulisse künstlich produziert, und zwar wider besseres Wissen.
Folgende Auskunft des Stadtrats Klaus Minkel zu diesem Komplex enthält die FR nämlich ihren Lesern vor:
„Der Eigenbetrieb ist ein Wirtschaftsunternehmen (Betrieb gewerblicher Art) und arbeitet gewinnorientiert. Deshalb ist er seit Bestehen für Zins und Tilgung selbst aufgekommen und wird es auch künftig so halten. Er leistet im Gegenteil beachtliche Steuerzahlungen an die Stadt, darüber hinaus noch mehr die zahlreichen Mieter in seinen Bürogebäuden.“
Der Eigenbetrieb ist daher eine große Erfolgsgeschichte zugunsten unserer Stadt und hat noch nicht einen Verlustausgleich der Stadt erhalten. Auch brauchte die Stadt noch nie für Schulden des Eigenbetriebes aufkommen.
Es muss auch zurückgewiesen werden, wenn im gleichen Artikel eine Partei behauptet, dass man mit 30 Millionen Euro einen Investor sponsere. Es geht hier nämlich um eine Finanzbeteiligung des Eigenbetriebes am Wellnessbad, mit der die anteilige Gewinnerwartung verbunden ist.
Was spricht eigentlich dagegen:
1. Attraktivitätssteigerung unserer Stadt;
2. Absicherung unseres Prädikates „Bad“;
3. gute Verzinsung des eingesetzten Kapitals der Stadtwerke;
4. mehr Arbeitsplätze und erhöhte Steuerzahlungen?
Lohnt es nicht, sich darum zu bemühen?
In diesem Sinne grüßt Sie
herzlich Ihr Klaus Minkel,
Stadtrat,
1. Werkleiter Eigenbetrieb