Schöneck. Bis jetzt heißt er einfach »großer Saal«. Doch das soll sich ändern. Die Wahlalternative Schöneck (WAS) hatte zur Sitzung des Gemeindeparlaments den Vorschlag eingebracht, den Saal des Bürgertreffs Kilianstädten in Dietrich-Bonhoeffer-Saal umzubenennen. Die CDU-Fraktion legte eine zweite Option auf den Tisch. Sie plädiert für einen Dr.-Walter-Lübcke-Saal. Die Entscheidung wurde vertagt. Im Ausschuss wollen sich die Mitglieder der Gemeindevertretung intensiver mit dem Thema beschäftigen.
CDU-Fraktion für regionalen Bezug
Hintergrund der geplanten Umbenennung: Die WAS hofft, dass eine Anmietung des Saales für rechtsradikale Gruppierungen unattraktiv wird. »Zwar mag das nicht ausreichend sein, eine Anmietung ganz zu verhindern, es wird aber ganz sicher zu Diskussionen innerhalb der AfD führen«, formuliert die WAS in ihrer Antragsbegründung. Der Bürgertreff ist bereits zweimal für Veranstaltungen der rechtspopulistischen Partei angemietet worden.
Dietrich Bonhoeffer erscheine für die Namensgebung eine geeignete Person, unter anderem da er konsequent gegen die nationalsozialistische Ideologie aufgetreten sei, stellte Peter Nickel (WAS) die Idee vor.
Die CDU-Fraktion schlägt wiederum den vor einem Jahr ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke als Namensgeber vor. »Lübcke hat in der Flüchtlingskrise seine aufrichtige und unerschrockene Einstellung für Menschlichkeit und freie Meinungsäußerung mit dem Leben bezahlen müssen«, so Markus Mühlebach. Da Lübcke Hesse gewesen sei, könne ein regionaler Bezug hergestellt werden. Aufgrund des gerade stattfindenden Strafverfahrens vor dem Frankfurter Oberlandesgericht gegen seinen mutmaßlichen Mörder sei die Erinnerung an Walter Lübcke noch sehr präsent. Mühlebach führt zudem an, dass dem Widerstandskämpfer Bonhoeffer bereits durch eine Straße in Kilianstädten gedacht werde.
»Mit der Aktualität hat die CDU natürlich recht. Allerdings weiß ich nur wenig über Walter Lübckes Leben«, erklärte Peter Nickel. Die Idee, dem Saal einen richtigen Namen zu geben, wurde von der Mehrheit der Gemeindevertreter begrüßt. Die FDP-Fraktionsvorsitzende Anke Pfeil meldete jedoch Bedenken wegen der Begründung an. »Die AfD ist eine demokratisch gewählte Partei. Daher finde ich es ein schlechtes Zeichen, als Argument für die Umbenennung anzuführen, dass man diese möglichst aus dem Bürgertreff draußen halten möchte.« Außerdem halte sie es für unwahrscheinlich, dass dies mit einem Namen gelinge. »Das ist so, als würde man Knoblauch an die Tür hängen und hoffen, dass so die Vampire nicht reinkommen«, sagt Pfeil. Möglicherweise ermuntere der Name gerade zu einer Anmietung durch Rechtspopulisten, da man sich auf diese Weise aufgeschlossen geben könne. Ihrer Meinung nach müsse man sich mit der AfD intensiv inhaltlich auseinandersetzen.
Entscheidung im Sozialausschuss
Claudia Ditzel (SPD) beantragte schließlich eine Überweisung in den Sozialausschuss. »Beide Namensgebungen haben ihre Berechtigung. Eine Abwägung finde ich auf die Schnelle schwierig.«
Die Entscheidung, ob an den Eingangstüren des Bürgertreff-Saales demnächst ein neues Schild hängen wird, wurde also vertagt. (jwn)