Karben. Nein, so sei das nicht korrekt. „Verschwunden“ seien die Grundstücke natürlich nicht, räumt Bürgermeister Guido Rahn (CDU) ein. Sie seien in Grundbuch und Liegenschaftsdateien erfasst, ebenso im Bilanzbericht der Stadt. Vor allem seien Grundstücke „nicht transportabel“.
Längst muss der Rathauschef grinsen, wenn das Thema zur Sprache kommt. Die CDU hat das Thema dem Bürgermeister passgenau per Anfrage kürzlich im Stadtparlament als Stichwort vorgegeben. Die früheren Strukturen im Rathaus unter rot-grüner Regierung waren wohl die zentrale Ursache für das Chaos bei der Verwaltung der kommunalen Liegenschaften.
„Etwas mehr als 30 Hektar an städtischen Grundstücken konnten keinem konkreten Pächter oder Nutzer zugeordnet werden“, erklärt Guido Rahn. Das war den Parlamentariern bereits während der Untersuchungen des Akteneinsichtsausschusses zum Umweltamt aufgefallen. Eine seiner ersten Amtshandlungen, als er vor 14 Monaten ins Amt kam, war ein Neustrukturieren der Liegenschaftsverwaltung. Statt zwei Ämtern ist seitdem nur noch eines dafür zuständig. Das Umweltamt wurde aufgelöst und größtenteils dem Bauhof zugeschlagen.
Ein Mitarbeiter ermittelte seitdem „sehr engagiert“ die tatsächliche Nutzung der Äcker. „Bis auf einige kleinere Flächen konnte inzwischen alles wieder zugeordnet werden“, sagt Rahn. Auch warum man im Rathaus keinen Überblick mehr hatte, ist nun klar: „Es gab in Einzelfällen nur mündliche Nutzungsvereinbarungen“, und die seien nirgends in den Akten verzeichnet gewesen. „Da wurde keine Notiz gemacht.“
Auch habe das Umweltamt Grundstücke in Renaturierungsprojekte „vorübergehend eingebunden“, ohne dass das Liegenschaftsamt darüber Bescheid wusste. In einem Fall gar sei ein länger zurückliegender Flächentausch Ursache gewesen. Für dieses Areal habe die Stadt nun mit dem Nutzer einen Verkauf vereinbaren können, wodurch „ein nennenswerter Betrag“ in die Stadtkasse geflossen sei. „Die Aktion hat also etwas gebracht.“
Fünf bis sechs Jahre liege die überwiegende Zahl der Fälle zurück, also in der Anfangsphase der Regierung von Bürgermeister Roland Schulz (SPD) und Erstem Stadtrat Gerd Rippen (Grüne). Die Mitarbeiter des Rathauses nimmt der Bürgermeister in Schutz. „Da kann man oft keinen bösen Willen unterstellen.“
Auch nicht, weil der Kommune ein Verlust durch entgangene Pachtzahlungen entstanden sei? Da hakt Hauptausschusschef Felix Friedrich (CDU) nach. „Das war nicht so viel“, sagt Rahn, „es geht hier um einige tausend Euro.“ Die Stadt habe die Pacht für drei Jahre nachfordern können. Zudem habe der Nutzer, dessen Fall „als Ausreißer“ am längsten zurückreicht, freiwillig seine Pacht für 16 Jahre nachgezahlt. „Künftig erfolgt jegliche Verpachtung im Rathaus schriftlich“, berichtet Rahn. Die Stadt nutze eine Liegenschafts-Software, um den Überblick zu behalten. (den)