Karben. Gegen Kürzungen der Koalition bei den Kindergärten protestiert Sozialdezernent Jochen Schmitt (SPD). CDU, FWG und FDP hatten den Kita-Etat um 31 000 Euro geringer als beantragt genehmigt. Das sei unverständlich, sagt Schmitt, „weil ich bisher davon ausgegangen bin, dass die Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans es notwendig machen wird, den Einrichtungen auch mehr Spielräume zu geben“. Die Koalition weist die Vorwürfe zurück: Die Kitas hätten nicht weniger Geld, sagt CDU-Fraktionschef Mario Beck, sondern genau so viel wie 2007. Dazu gebe es 6400 Euro extra für Weiterbildungen.
Besonders sind Stadtrat Schmitt die „vollkommen unsinnigen“ Kürzungen bei Gas, Wasser und Strom ein Dorn im Auge: „Ich denke, niemand will die Kinder im Kalten sitzen lassen oder den Wasserhahn abdrehen“ – daher müssten höhere Kosten aus dem Gesamtetat beglichen werden. Das gehe daher zulasten der eigentlichen Arbeit. Aufgrund der anhaltend hohen Energiepreise hätten die Ansätze erhöht und nicht gekürzt werden müssen, meint Schmitt. Wenn die fehlenden Mittel aus dem Gesamt-Budget bestritten werden müssten, würde für eigentliche Arbeit in den Kindergärten noch weniger Geld zur Verfügung stehen.
Durch die private Vergabe der Putzdienstleistungen habe die Stadt zuletzt sinnvolle Einsparungen vornehmen können, erinnert Mario Beck. Auch in der allgemeinen Verwaltung sieht er noch Möglichkeiten zum Kostenreduzieren. „Man kann sparen, ohne bei den Kindern zu sparen“, ist er überzeugt. Von Schmitt erwartet er, dass er den eingefrorenen Etat für die „Gesamtverwaltungsaufgaben“ so umsetzt, dass die praktische Arbeit der Kindergärten davon nicht betroffen sein wird.
Schmitt dagegen findet, dass das Einfrieren des Budgets „der falsche Weg“ ist. „Um wirtschaftlicher arbeiten zu können“, erinnert er, „mussten wir im Kindergartenbereich in den letzten Jahren einige Veränderungen vornehmen, die für die Eltern schmerzhaft waren.“ So wurden oder werden die verhältnismäßig teuren – weil kleinen – Einrichtungen am Straßberg sowie in Burg-Gräfenrode geschlossen. Stattdessen würden die acht größeren Kindergärten und Kitas gestärkt und durch Zusammenarbeit verzahnt. „Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplanes sowie Qualitätssicherung wird es nicht zum Null-Tarif geben können“, sagt Schmitt. (den)