Schöneck. Wieder Verluste ausweisen müssen allein in Hessen acht von zehn Kommunen, unter ihnen auch Schöneck und Karben. Zu diesem Ergebnis kommt der Bund der Steuerzahler (BdSt) Hessen nach einer Analyse von 44 hessischen Gemeinden, die ihre Etats erstmals nach dem doppischen Verfahren erstellt haben.
Dies hatte sich herausgestellt bei der vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Umstellung der Kassenführungen. Von der einfachen Buchführung, bei der nur die reinen Einnahmen und Ausgaben gegeneinander aufgerechnet werden (Kameralistik) wird nun zur aussagekräftigeren Erstellung der Haushaltspläne nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen (Doppik) übergegangen.
Trotz brummender Konjunktur und steigenden Einnahmen plagen also die meisten Gemeinden und Städte zurzeit große Sorgen. Nach dieser Analyse liegen Schöneck mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 312,83 Euro und Karben mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 322,22 Euro weit abgeschlagen auf den Rängen 41 und 42 und damit fast am Ende der Tabelle.
Das wiederum erregte den Widerstand des Schönecker Rathauses. „Erstens handelt es sich bei den Zahlen des hessischen Steuerzahlerbundes um reine Sollzahlen, die im Rahmen der Erstellung eines zukünftigen Haushaltes aus Planungsgründen zu Beginn des Jahres immer etwas höher und damit ungünstiger ausfallen. Und zweitens geben die Zahlen den Planungsstand 1. April wieder und sind von der Wirklichkeit inzwischen längst überholt“, argumentiert Bürgermeister Ludger Stüve (SPD).
Richtig sei jedoch, dass der Haushalt durch die Doppik wieder ins Minus gedrückt worden sei, was nach dem alten System in dem laufenden Haushaltsjahr aufgrund der guten Steuereinnahmesituation ansonsten nicht mehr der Fall gewesen wäre. Aber das könne sich noch ändern, wenn im Herbst die Eröffnungsbilanz erst einmal erstellt worden sei und das Grundvermögen der Gemeinde sich in den Zahlen widerspiegele.
Da bei der Eröffnungsbilanz jedes Grundstück, jede Straße und jeder Schreibtisch im Rathaus, ja sogar jeder Baum am Straßenrand oder im Gemeindewald erfasst werden müsse, dauere das aber länger und habe deshalb nicht schon bei Vorlage des ersten doppischen Haushaltes mit vorgelegt werden können.
Nach den Angaben Stüves liegt die Pro-Kopf-Verschuldung im August nicht mehr bei 317,83 Euro, sondern nur noch bei 41 Euro. Damit würde Schöneck aber auf den 16. Platz in der Tabelle des Steuerzahlerbundes nach vorne rutschen. So hätte sich das voraussichtliche Jahresergebnis bereits von 3,81 Millionen Euro Minus auf 517 360 Euro Minus verbessert. „Und es ist nicht auszuschließen, dass wir bis zum Jahresende auch dieses Minus noch in ein kleines Plus umwandeln können“, sagt Stüve zurückhaltend. Es bliebe dann nur noch das Minus aus den Vorjahren von 1,3 Millionen Euro. Doch auch da hofft er bis zum Jahresende weitere Rückzahlungen tätigen zu können.
Die Zahlen könnten zwar insgesamt besser sein, aber in Anbetracht der langen Wirtschaftskrise, stehe Schöneck heute gar nicht so schlecht dar. Und den Vergleich mit anderen Gemeinden müsse Schöneck schon gar nicht fürchten. Denn immerhin habe die Kommune in den vergangenen Jahren für das Land die neue Umgehungsstraße vorfinanziert, das Rathaus ausgebaut und Neubaugebiete erschlossen. (jwn)