Zu „Pizza, Pasta und Politik“ mit Hessens Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz (CDU) lud die CDU Innenstadt vergangenen Freitag in das Restaurant Quellenhof ein. Vor rund 35 interessierten Gästen berichtete Lorz über die Ziele und Schwerpunkte der schwarz-grünen Bildungspolitik bis 2019.
Bad Vilbel. Der CDU-Politiker machte deutlich, die neue Landesregierung sei fest entschlossen, die ausgetretenen Pfade zu verlassen, den ständig neuen Austausch bekannter Standpunkte zu beenden und jenseits von Struktur und Formdebatten eine Diskussion über die wesentlichen Ziele des Schulsystems und die Möglichkeiten zu ihrer Erreichung zu führen. „Wir strecken die Hand aus, um auf dieser Ebene zu einer Einigung zu kommen und dadurch Schulfrieden zu ermöglichen“, so der Kultusminister in seiner Ansprache. Der Minister bekannte sich in diesem Zusammenhang zur Wahlfreiheit und Vielfalt im Schulsystem. Ziel sei es einen Konsens in Bildungsfragen herzustellen und das Potenzial junger Menschen bestmöglich zu fördern. „Es ist die Aufgabe der Politik, die hierfür notwendigen Rahmenbedingungen zu setzen. Mein Motto lautet: Man kann immer noch etwas besser machen“, so der Kultusminister.
Lorz betonte, im Gegensatz zu anderen Bundesländern bleibe Hessen seiner Linie treu und behalte die so genannte demographische Rendite im System. „Das bedeutet: Es werden keine Lehrerstellen aufgrund zurückgehender Schülerzahlen gestrichen. Angesichts der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse stellt dieser Vorgang einen immensen haushaltspolitischen Kraftakt dar, den diese Landesregierung aber gerne stemmt, weil wir wissen, dass gute Bildung für unsere Kinder und Jugendlichen maßgeblich über die Möglichkeiten zur Teilhabe in unserer Gesellschaft entscheidet. Sie bestimmt damit auch über persönliche Lebenschancen und über die wirtschaftliche und soziale Stärke unseres Landes“, so der Kultusminister. Auch an der 105%igen Lehrerversorgung im Landesschnitt halte die Landesregierung fest. Ein weiteres zentrales Ziel der Landesregierung sei der „Pakt für den Nachmittag“. „Gemeinsam mit den Kommunen wollen wir allen Eltern, die dies für ihre Grundschulkinder wollen oder für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf brauchen, ein verlässliches Bildungs- und Betreuungsangebot von 7.30 bis 17.00 Uhr machen. Dafür sind wir als Land bereit, alle Grundschulen auf freiwilliger Basis in das Ganztagsschulprogramm des Landes aufzunehmen und an fünf Tagen in der Woche bis 14.30 Uhr unseren Beitrag für den „Pakt für den Nachmittag“ zu leisten. Im Gegenzug streben wir an, mit den Kommunen Vereinbarungen zu schließen, mit denen sie ihrerseits für den Zeitraum von 14.30 Uhr bis 17 Uhr und in den Schulferien verlässlich die weiteren Bildungs- und Betreuungsangebote derjenigen Kinder sicherstellen, deren Eltern dies wünschen“, hob Lorz hervor.
Der Vorsitzende der CDU Innenstadt, Kurt Liebermeister, betonte in seinem Schlusswort man merke Lorz an, dass Bildung seine persönliche Leidenschaft sei. „Ich hoffe, dass Sie mit dem Bildungsgipfel Verlässlichkeit und Stabilität im Schulsystem herstellen“, so Liebermeister abschließend. (sam)