„Die Feinde sitzen in den eigenen Reihen“, meint Werner Groß in seinem Leserbrief, zu dem ihn der Artikel “SPD & Grüne wollen Segmüller verhindern“ im Bad Vilbeler Anzeiger vom 10. Oktober 2013 angeregt hat.
Die Berichterstattung erweckt den Eindruck, dass SPD und Grüne die Verhinderer von Segmüller sind. Dabei wird verschwiegen, dass es mindestens ebenso große Bremser bei den CDU-Parteifreunden in der Region hat.
Bevor die CDU auf die anderen Parteien deutet, sollte sie erst mal die eigene Partei überzeugen. Allen voran der in der Region überaus einflussreiche CDU-Fraktionsvorsitzende in der Regionalversammlung, Jürgen Banzer, der bis in die jüngste Zeit wiederholt erklärte, dass es für ihn undenkbar ist, für ein einzelnes Unternehmen wie Segmüller vom Regionalplan abzuweichen.
Ins gleiche Horn stößt Bernd Röttger, der Geschäftsführer der CDU-Gruppe in der Verbandskammer des Regionalverbands FrankfurtRheinMain. Auch er hat sich entschieden für die Einhaltung des Einzelhandelskonzepts ohne Wenn und Aber ausgesprochen. Er stimmt nur der Ausweisung mit einer Beschränkung auf 800 m² Verkaufsfläche von so genanntem zentrenrelevanten Warensortiment zu. Hingegen steht der Sprecher der SPD-Gruppe, Rouven Kötter, Bürgermeister von Wölfersheim, der Ansiedlung grundsätzlich positiv gegenüber und will sich dafür einsetzen. Kötter verweist auch darauf, dass im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen eine Überprüfung des Einzelhandelskonzepts festgeschrieben ist.
Wenn die CDU-Meinungsführer in der Region dies so vehement ablehnen, muss man gar nicht auf einzelne örtliche Akteure schießen. Im Zweifelsfall sind es aber immer wieder CDU-Führer, auf die man trifft. In Bad Homburg regiert eine schwarz-grüne Koalition. Und der von SPD und Grünen in der Oberurseler Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag, dass die Stadt die Regionalversammlung auffordern solle, nicht dem gerichtlichen Vergleich (3.000 m² statt 800m² Verkaufsfläche zentrenrelevantes Sortiment) zuzustimmen, hat die CDU wie selbstverständlich einstimmig mitbeschlossen. Schließlich ist ja auch der Chef von „Focus-O“, Michael Reuter, Mitglied der CDU-Fraktion.
Wer weiß, vielleicht war Jürgen Banzer, dessen Frau im Oberurseler Magistrat für die CDU sitzt, der Spiritus Rector des Antrags von SPD und Grünen.
Werner Groß, Bad Vilbel
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