Karben. Wenn in Karben kommunale Straßen erneuert werden, werden die Anlieger künftig mitsprechen. Sie werden an den Planungen beteiligt, bestätigt Stadtrat Philipp von Leonhardi (CDU) auf Nachfrage im Ortsbeirat Groß-Karben.
Denn laut der im Dezember beschlossenen, neuen Straßenbeitragssatzung müssen die Anlieger künftig bei Straßenerneuerungen mitbezahlen. Je nachdem, wie groß die Bedeutung der Straße ist, müssen die Anrainer einen kleinen bis mittleren prozentualen Anteil an den Umbaukosten bezahlen. Diese Kostenübertragung ist ein Teil der Sparmaßnahmen der Stadt, mit denen sich sich teilentschulden will.
Angesichts des neuen Verfahrens stelle sich nun eine Frage, findet Ortsvorsteher Hans-Jürgen Kuhl (SPD): „Wer entscheidet künftig, welche Straßen saniert werden?“ Bisher lief dies danach, was die Ortsbeiräte empfahlen. Derlei Anregungen und Prioritätenliste der Ortsbeiräte seien auch weiterhin hochwillkommen, sagt Stadtrat von Leonhardi. Diese nehme die Stadtverwaltung als Grundlage für ihre stadtweite Planung. Die Mitarbeiter im Rathaus wollten weiterhin außerhalb der politischen Prozesse „recht ungebunden“ arbeiten, da ihre oberste Prämisse sei, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
Die Planungen würden danach in die Ortsbeiräte eingebracht, so von Leonhardi. „Es wäre gut, wenn das geschieht, bevor die Bürger konkret beteiligt werden“, mahnt Kuhl an. Das sagt der Stadtrat zu. Nach dem Ortsbeirat würden dann die Bürger informiert. „Vor allem soll abgefragt werden, ob eine Straßenerneuerung dann kurzfristig gewünscht wird oder erst für später.“ (den)