Bad Vilbel. Will sich die Opposition profilieren, indem sie Vorhaben beantragt, die längst in Arbeit sind, und Anfragen stellt, die durch einen Anruf zu klären wären? Oder behalten Koalition und Verwaltung dem Parlament Informationen darüber vor, was in der Stadt passiert? Diese Frage zog sich wie ein roter Faden durch die jüngste Parlamentssitzung.
Bestes Beispiel für die Frage nach Profilierungsversuchen oder Informationsverweigerung: Der Antrag der SPD, auf dem Marktplatz eine Bücherbox als kleine, öffentliche Straßenbibliothek aufzustellen. Mittlerweile funktionierten in vielen deutschen Städten solche Bücherboxen mit Erfolg, so die Argumentation von Isil Yönter (SPD). In eine ausrangierte Telefonzelle mit Regalbrettern könnten Bücher von jedem eingestellt oder entnommen werden.
Transparenz gefordert
Kulturgut sei zum Wegwerfen zu schade, so Yönter. Geistiges und materielles Recycling werte Ressourcen auf, der kostenlose Tausch sei geeignet, über soziale und Altersgrenzen hinweg ein Gemeinschaftsgefühl zu schaffen. Als Platz erscheine der zentral gelegene Marktplatz geeignet. Zur Volksbank als Eigentümerin sei der Kontakt bereits hergestellt.
„Die Idee ist gut“, antwortete Tobias Utter (CDU) und fuhr fort: „Im Grundsatz.“ Die Genossen hörten dann, dass Bemühungen von Kulturamt und Stadtmarketing um eine Box am Brunnen- und Bädermuseum fortgeschritten seien. Sogar die Idee, das Projekt durch Sponsoren statt aus der Stadtkasse zu finanzieren, sei zu 50 Prozent erfüllt. Deshalb werde die CDU dem Antrag nicht zustimmen.
„Warum wurde das weder der Öffentlichkeit noch dem Parlament mitgeteilt?“ fragte Yönter. „Ich hätte dazu gespendet.“ Mehr Transparenz gerade in einem Kulturthema wäre dienlich gewesen, hätte Arbeit gespart. Dass Kulturamt und Stadtmarketing in dieselbe Richtung arbeiten, sei kein Grund, den SPD-Antrag abzulehnen, fügte Carsten Hauer (SPD) hinzu. „Ob am Marktplatz oder 20 Meter weiter am Museum – uns ist wichtig, dass etwas geschieht“, sagte er. Deshalb sollte der angepasste Antrag gemeinsam befürwortet werden. Doch nur SPD, Grüne und Die Neue Fraktion stimmten dafür.
Obwohl die Mehrheit so die Box abgelehnt hat, bekommen die Bürger dennoch eine. (bep)