Karben. Wer auf den städtischen Kontoauszug schaut, dem könnte leicht schwarz vor Augen werden. Für Karben ist dort ein Verfügungsrahmen von 22 Millionen Euro eingetragen. Und im Schnitt steht im Saldo ein dickes Minus von 17 Millionen Euro. Seit Jahren kommt Karben von diesem hohen Niveau nicht herunter, weil die Stadt fortwährend ein Minus erwirtschaftet. Zu teuer sind Umlagen, Kitas und Hallenbad, zu gering Zuschüsse und Steueraufkommen. Für Karben scheint sich ein einzigartiger Weg aus dieser Falle heraus aufzutun: Die Stadt ist nach FNP-Informationen auf dem Sprung, unter den Kommunalen Schutzschirm des Landes zu schlüpfen. Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hatte das Projekt 2011 vorgestellt. Demnach übernimmt das Land die Altschulden, wenn sich die Kommune zur Haushaltssanierung verpflichtet.
„Wir prüfen das Angebot derzeit“, bestätigt Bürgermeister Guido Rahn (CDU). Bis Februar oder März wolle er den städtischen Gremien einen Vorschlag vorlegen. Die Chance für die Stadt ist riesig: „Wir könnten unsere Altschulden auf einen Schlag loswerden“, erklärt der Bürgermeister. Er wolle mit dem Land verhandeln, dass dieses zehn bis 15 Millionen der gut 17 Millionen Euro an kurzfristigen Kassenkrediten übernimmt. Noch liefen Abstimmungsgespräche, doch sollten bald Details bekanntgemacht werden, sagt Ministeriumssprecher Stefan Löwer. Allerdings werden die Kommunen den Geldsegen nicht ohne Gegenleistung erhalten. Minister Schäfer fordert eigene Beiträge der Gemeinden, Städte und Kreise. Wenn das Land die Altschulden übernimmt, muss die Stadt ihre Einnahme- und Ausgabensituation verbessern, um nicht sofort wieder in die Miesen abzurutschen. Diese „Mehrbelastung“ will Rahn gleichmäßig verteilen. Seine ersten Ideen: Überall bei den Gebühren und Steuern soll es ein wenig hinauf gehen – außer bei der Gewerbesteuer. (den)