Karben. Für Streit sorgt der Etat der Stadtwerke. Die Stadtverordneten hatten dem Zahlenwerk vor einer guten Woche einstimmig zugestimmt.
Nun kritisiert die SPD: Der Haushaltsplan liege den Stadtverordneten seit Monaten vor, sagt Fraktionschef Thomas Görlich. Dass CDU, FWG und FDP ihm erst nach dem Regierungswechsel zustimmten, wertet er als Blockade-Politik. Der Koalition sei es darum gegangen, Ex-Bürgermeister Roland Schulz (SPD) zu diskreditieren. „Das hatte nichts mit dem Regierungswechsel zu tun“, entgegnet CDU-Fraktionschef Mario Beck. Jedoch habe Schulz zuvor die Betriebskommission der Stadtwerke nicht über den Etat abstimmen lassen, was aber vorgeschrieben sei. „Das ist wohl in der Lustlosigkeit der letzten Tage der Regierung Schulz untergegangen“, schätzt Beck. Die späte Verabschiedung des Etats habe keine Folgen auf die Arbeit der Stadtwerke.
Beck wirft der SPD daher Taktik vor, sich immer wieder erst nach Parlamentsentscheidungen mit ihrer Kritik zu Wort melden. So versuchten die Genossen wohl, einer Debatte zu entgehen. (den)