Nidderau. Ihren ersten größeren Auftritt vor dem Stadtparlament als hauptamtliche Stadträtin und Finanzdezernentin hatte sich Monika Sperzel (SPD) sicherlich anders vorgestellt. So musste sie kürzlich am Freitag der Stadtverordnetenversammlung einen Haushalt präsentieren, der womöglich am Jahresende mit einem Minus von 4,5 Millionen Euro abschließen wird. Denn den voraussichtlichen Einnahmen von 29,2 Millionen Euro stehen nach dem derzeitigen Stand Aufwendungen in Höhe von 33,7 Millionen Euro gegenüber.
Dabei sei gegenüber den Prognosen im Nachtragshaushalt 2009 im Herbst vergangenen Jahres schon an einigen Stellschrauben gedreht worden. Zu diesem Zeitpunkt wurde nämlich ein Fehlbetrag von gut 6,5 Millionen Euro für wahrscheinlich gehalten.
Die Kommunalaufsicht hatte aber Anfang des Jahres mit der Genehmigung des Nachtragshaushaltes 2009 darauf hingewiesen, dass sie eine Genehmigung des Haushaltes 2010 davon abhängig mache, ob das Haushaltssicherungskonzept gegenüber dem des Jahres 2009 deutlich besser sei. Aus diesem Grund musste der Haushaltsentwurf noch einmal überarbeitet werden.
Sperzel machte in ihrer Haushaltsrede deutlich, dass das hohe Defizit im vergangen Jahr in Höhe von 10,7 Millionen Euro und in diesem Jahr in Höhe von 4,5 Millionen Euro nicht allein der Stadt angelastet werden dürfe. Vielmehr sei zum einen die allgemeine Wirtschafts- und Finanzkrise inzwischen nun auch bei den Kommunen angekommen, und zum anderen belasteten die umfangreichen Pflichtaufgaben von Land und Bund die kommunalen Haushalte immer stärker.
Wegen dieses momentanen Engpasses wurden deshalb auch die beabsichtigten Investitionen für dieses Jahr heruntergefahren. Zu einem Stillstand in der Entwicklung der Stadt werde es jedoch nicht kommen, da trotz allem rund acht Millionen Euro in neue Vorhaben investiert werden sollen. Darunter allein 6,2 Millionen Euro für den Ankauf der Grundstücke für die Neue Stadtmitte.
Die restlichen zwei Millionen Euro sollen für den Kauf eines neuen Löschfahrzeuges für die Feuerwehr oder für den Grunderwerb für das neue Eicher Feuerwehrhaus, für den Straßenausbau Allee-Süd sowie für den Bau des Ostheimer Jugendsportplatzes und für Hochwasserschutzmaßnahmen verwendet werden. Dafür sollten insgesamt rund 8,9 Millionen Euro Kredit aufgenommen werden. Mit einem Überschuss in der städtischen Kasse rechnet die Stadträtin ab dem Jahr 2012, da ab diesem Zeitpunkt mit dem Verkauf der Grundstücke im Bereich der Neuen Mitte begonnen werden soll. Sperzel bat die Bürger um Einsicht in erforderliche Sparmaßnahmen: „Um zu sparen, müssen wir über die Absenkung unserer Leistungsstandards nachdenken.“ (jwn)