Karben. Die Grünen vermissen „konstruktive Vorschläge für Einsparungen“ im Haushalt von der Koalition aus CDU, FWG und FDP. Damit reagiert Fraktionschefin Ingeborg Rippen auf die Ankündigung der Koalition, den von Bürgermeister Roland Schulz (SPD) vorgestellten Haushalt für 2007 platzen zu lassen. „Alle wissen, dass eingespart werden muss“, sagt Rippen. Die Koalition wolle jedoch nur grobe Vorgaben für den Finanzrahmen beschließen. „Stattdessen wären eigene Ideen und Vorschläge im Detail gefordert, so wie die Grünen es im Herbst mit mehreren Anträgen vorgemacht hatten“, erinnert die Fraktionsvorsitzende. „Alles, was bislang von der neuen Mehrheit zu vermelden war, endete aber in „heißer Luft.“ Beispiele: Der Bahnhof Groß-Karben sei nicht verkauft worden und bleibe nun ein Schandfleck. Der Interessent für ein von der Koalition „finanziell angepasstes“ Grundstück in der Innenstadt sei abgesprungen. Die Frauen des Mütterzentrums würden mit Schließungsplanungen verunsichert.
Den Haushalt bis zum Jahr 2011 vollständig auszugleichen, ist nach Meinung der Grünen ein nicht zu erreichendes Ziel. Natürlich müssten alle Anstrengungen unternommen werden, aber nicht mit der „Gießkanne“ – und nichts anderes sei ein Eckwertebeschluss. „Wir Grüne wollen sozial verträglich und den Bedürfnissen der Stadt angepasst sparen“, sagt Ingeborg Rippen. Projekte wie Freiwillige Polizeidienste dagegen kosteten Geld, das gar nicht vorhanden sei. (FNP/d)