Nidderau. Der städtische Haushalt 2009 rutscht ins Minus. Doch trotz annähernd drei Millionen Euro Defizit stimmten nach nur kurzer Debatte auf ihrer jüngsten Versammlung mit Ausnahme der Grünen alle Stadtverordneten dem Nachtragsetat 2009 zu. Schließlich sei der Hauptgrund für das Minus nicht hausgemacht, sondern müsse vielmehr in der allgemeinen Wirtschaftslage gesehen werden, rechtfertigte beispielsweise die SPD-Fraktionsvorsitzende Daniela Leß die Schieflage der städtischen Finanzen. „Wenn im Laufe des Jahres rund 2,8 Millionen Euro an Steuereinnahmen wegbrechen, dann kommt man halt ins Minus.“
Leß verwahrte sich allerdings dagegen, noch mehr zu sparen: Die Attraktivität der Stadt müsse erhalten werden. Zeitweise lag das Minus sogar bei 3,5 Millionen Euro. Doch nach den Sommerferien hatte man sich im Rathaus zusammengesetzt und weitere rund 560 000 Euro als Einsparpotential im Bereich des Gebäudemanagements und der Bauverwaltung angeboten.
Das Defizit, das Bürgermeister Gerhard Schultheiß (SPD) bei der Einbringung des Nachtragshaushaltes am 24. September noch mit 11,3 Millionen Euro beziffert hatte, fällt damit auf 10,7 Millionen Euro zurück. Abzüglich des Überschusses aus dem Jahr 2008 in Höhe von fast sieben Millionen Euro und der rund 900 000 Euro Abschreibung summiert sich das Defizit trotz der erneuten Einsparungen für dieses Jahr immer noch auf rund drei Millionen Euro. Diese würden dem laufenden Kassenkredit entnommen und müssten in den kommenden drei Jahren getilgt werden.
Da das Haushaltsjahr inzwischen fast beendet ist und Streichungen deshalb kaum noch etwas an dem Minus ändern würden, kündigten die Sprecher von CDU und FWG jetzt schon erhebliche Einschnitte für das kommende Jahr an. (jwn)