Nidderau. Nach ausführlicher Diskussion einigten sich alle Fraktionsmitglieder darauf, dass Verwaltung und Magistrat in den kommenden Wochen eine mögliche Einsparliste erstellen sollen, die dann von den Fraktionen getrennt beraten und sich im Haushalt 2010 wiederfinden soll. Damit ließen die Haushälter den Vorschlag des Bürgermeisters passieren.
Mit diesem Ergebnis und vor allem mit der Sitzungsdauer von gerade einmal eineinhalb Stunden hatte zu Beginn der Sitzung wohl keiner gerechnet. Denn angesichts des im Laufe des Jahres erst aufgetretenen Minus von immerhin 3,5 Millionen Euro war im Vorfeld doch mit erheblichem Widerstand aus den Reihen der Opposition gerechnet worden. Deshalb hatte man sich im Rathaus noch einmal zusammengesetzt und weitere rund 560 000 Euro als Einsparpotenzial im Bereich des Gebäudemanagements und der Bauverwaltung angeboten.
Das Defizit, das Bürgermeister Gerhard Schultheiß (SPD) bei der Einbringung des Nachtraghaushaltes am 24. September noch mit 11,3 Millionen Euro beziffert hatte, fällt damit auf 10,7 Millionen Euro zurück. Abzüglich des Überschusses aus dem Jahr 2008 in Höhe von fast sieben Millionen Euro und der rund 900 000 Euro Abschreibung summiert sich das Defizit trotz der erneuten Einsparungen für dieses Jahr immer noch auf rund drei Millionen Euro.
Diese sollen dem laufenden Kassenkredit entnommen werden und müssen nach den allgemeinen Haushaltsregeln in den kommenden drei Jahren wieder getilgt werden. Ausdrücklich wies Schultheiß noch einmal darauf hin, dass ohne die erheblichen Abgaben an den Main-Kinzig-Kreis (17,6 im Vergleich zu 8,4 Millionen Euro im Jahr 2008), bedingt durch das ungewöhnlich hohe Steueraufkommen im vergangenen Jahr, der Haushalt auch in diesem Jahr ausgeglichen hätte gestaltet werden können. Deshalb hat sich die CDU mit ihrer Kritik auch zurückgehalten. Das jedenfalls meinte das CDU-Ausschussmitglied Uwe Richter. „Wir richten unser Augenmerk jetzt ganz auf das Jahr 2010, um nicht wieder mit einem Minus abschließen zu müssen.“ Denn die Kommunalaufsicht habe schon im Juli darauf hingewiesen, dass Nidderau auch in den kommenden drei Jahren voraussichtlich mit weiteren zehn Millionen Euro Defizit zu rechnen habe. Deshalb habe die Kommunalaufsicht auch die Vorlage eines verbesserten Haushaltssicherungskonzeptes eingefordert.
Dass man in dieser Hinsicht im Rathaus in der zurückliegenden Zeit nicht untätig war, erläuterte Schultheiß anschließend anhand des seit dem Jahr 2005 bestehenden städtischen Konsolidierungsprogrammes. Aber es gebe dabei auch Punkte, die nur von der Politik entschieden werden könnten, wie beispielsweise das Absenken der Kinderbetreuung auf das Mindest-Standardmaß oder das Abfedern des Defizits über die Anhebung von Steuersätzen. (jwn)