Bad Vilbel. Für die anstehende Bürgermeisterwahl in Bad Vilbel kristalliert sich ein Wahltermin im Februar 2010 heraus. Dafür plädieren sowohl CDU als auch SPD.
Offiziell endet die Amtszeit von Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) am 16. Juni 2010. Gewählt werden müsse laut kommunalem Wahlrecht frühestens sechs, aber spätestens drei Monate vor dem Ablauf der Amtszeit, erläutert Wahlleiter Walter Lassek. In Ausnahmefällen könne von dieser Regelung um drei Monate abgewichen werden, wenn der Wahltermin dann mit einer anderen Wahl zusammengelegt werde.
Dies ist der Fall bei der Bundestagswahl am 27. September. Somit werde der Bad Vilbeler Urnengang zwischen dem 27. September 2009 und dem 14. März 2010 liegen, erläutert Lassek.
Außerdem müsse ohnehin das Parlament den Wahltermin festlegen und sollte dies möglichst drei bis vier Monate vorher tun. Wenn ein Termin zur Bundestagswahl gewünscht werde, müssten sich die Parlamentarier dies bis zur Sommerpause überlegen, betont Lassek.
Ein Argument für den vorgezogenen Termin ist die Wahlbeteiligung. Sie lag bei der Bürgermeisterwahl am 2. Februar 2003 bei 53,3 Prozent, wobei zugleich Landtag und Landrat gewählt wurden. Bei der Bundestagswahl 2005 zogen 83,4 Prozent der Bad Vilbeler Wahlberechtigten zu den Urnen.
Das ist für CDU-Fraktionschef Josef Maetz kein Argument: „Wir wollen den Termin nicht mit einer anderen Wahl zusammenlegen.“ Wenn während des Kommunalwahlkampfes die Medien ständig über eine andere Wahl berichteten, nähmen die Wähler das Lokale nicht mehr richtig zur Kenntnis, befürchtet er. Die Aufmerksamkeit solle ganz auf den Bürgermeister gelenkt sein. Ideal findet Maetz eine Wahl im Februar. Dann müsse man nicht erneut einen Wahlkampf in Schnee und Kälte führen.
„Wir hätten es gerne nicht zusammengefasst“, fordert auch der Bad Vilbeler SPD-Vorsitzende Udo Landgrebe. Nur so könne es einen fairen Wettbewerb mit den Kandidaten und ihren kommunalpolitischen Themen geben. Eine gute Zeit sei der Februar, findet Landgrebe. Ob er selbst als Bürgermeisterkandidat antreten will, könne er noch nicht sagen. Es gebe noch parteiinterne Gespräche.
Gespräche werden auch bei Bündnis 90/Die Grünen geführt, berichtet die Fraktionsvorsitzende Hannelore Rabl. Sie gehe von einem Termin im kommenden Februar oder März aus. Diskussionen über Zeitpunkt und Kandidaten seien aber verfrüht. Zuvor stehen dieses Jahr nach der Landtagswahl noch die Wahlen zu Europaparlament und Bundestag an. (dd)