Bad Vilbel. Die Quellenstädter wählen am 30. Januar 2022 einen neuen Bürgermeister. Darauf hat sich in der vorigen Woche die Mehrheit der e Stadtverordneten bei ihrer Sitzung geeinigt. Gegenwind kam von den Grünen. Der Vorwurf: Durch die frühe Ansetzung versuche die Koalition sich einen Vorteil zu verschaffen.
Die Bundestagswahl war noch nicht mal eine Woche her, da stellten Bad Vilbels Stadtverordnete bereits die Weichen für den nächsten Wahlkampf. Am Dienstagabend der vorigen Woche galt es im Dortelweiler Forum, einen Termin für die Direktwahl des Bürgermeisters zu finden. Im Haupt- und Finanzausschuss hatten sich alle Parteien – abgesehen von den Grünen – auf den 30. Januar geeinigt. Gemäß der Hauptsatzung muss der Wahltermin in dem Zeitraum zwischen dem 9. Januar und 13. März 2022 liegen. Jens Matthias, Co-Fraktionsvorsitzender der Grünen, brachte einen Änderungsantrag ein: »Wir wollen, dass am 27. Februar gewählt wird«, sagte er.
Matthias führte aus, dass die lange Amtszeit von Amtsinhaber Thomas Stöhr (CDU) nach 18 Jahren im Juni 2022 zu Ende gehe. »Die Regierungskoalition kann es aber kaum abwarten, einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen. Warum eigentlich?« Aus Sicht der Grünen sei der März für eine Wahl und Übergabe absolut ausreichend.
»Ein Wahlkampf, der kurz vor Weihnachten beginnt, und nur eine kurze Hochphase hat, lädt nicht dazu ein, sich mit allen Kandidaten und Kandidatinnen auseinanderzusetzen. Die Gespräche zwischen den Bewerbern und Wählern werden bei minus zehn Grad sicherlich kürzer ausfallen als bei frühlingshaften Temperaturen.« Möglicherweise sei das Ziel der Koalition, so schnell es geht Sebastian Wysocki zum Bürgermeister zu machen.
Grüne kritisieren »Wettbewerbsvorteil“
Matthias sprach von einem Wettbewerbsvorteil der Koalition durch diesen frühen Termin. »Andere Parteien brauchen Vorbereitungszeit. Freie Kandidaten müssen erst mal 90 Unterschriften sammeln. Man hätte auch einfach mal mit den anderen Parteien reden können.«
Die CDU-Fraktionsvorsitzende Irene Utter entgegnete: »Uns fehlt die Fähigkeit des Hellsehens. Sie wissen wohl jetzt bereits, ob es warm oder kalt wird.« Parteilose hätten für die erforderlichen Unterschriften 60 Tage Zeit. »Da sehe ich jetzt kein Problem.« Die CDU würde es begrüßen und im Magistrat einbringen, wenn auch mit der Plakatierung erst nach den Weihnachtsfeiertagen begonnen werde.
Jens Matthias zeigte sich besonders enttäuscht von der SPD. Schließlich entscheide sie sich zwischen zwei relativ unbekannten Kandidaten. »Die SPD möchte offensichtlich ihrem Kandidat gar nicht die Möglichkeit geben, bekannter zu werden und sich zu profilieren.« Das sei »traurig und armselig«. Schließlich habe die SPD, als sie noch in der Opposition war, dieses Verhalten der Regierung stets bemängelt.
Für diese Aussage gab’s nicht nur eine Ermahnung vom Stadtverordnetenvorsteher Oliver Junker, sondern auch den Aufschrei aus der SPD. Deren Fraktionsvorsitzender Christian Kühl ergriff anschließend das Wort. »Dass wir einen Nachfolger von Thomas Stöhr wählen, ist bekannt. Es sind noch vier Monate. Das ist genügend Zeit«, führte er aus. Man sei überzeugt von den eigenen Kandidaten und freue sich auf einen fairen Wahlkampf zumindest mit der CDU. »Ob der mit den Grünen noch möglich ist, wage ich zu bezweifeln.« Für die Aussagen von Matthias zeigte er kein Verständnis. »Eine Partei mit dieser Historie wie der SPD als erbärmlich zu bezeichnen, das ist die größte Frechheit, die ich in meinen Jahren im Parlament erlebt habe.«
Jens Matthias betonte anschließend, dass er natürlich nicht die mehr als hundert Jahre Sozialdemokratie angreifen wollte. »Das tut mir auch leid. Was ich kritisiert habe, ist, dass die Vorgehensweise nicht fair ist.«
Der Änderungsantrag wurde von CDU, SPD; AfD und FDP abgelehnt. Die Wahl findet am 30 Januar, statt.
Von Patrick Eickhoff