Bad Vilbel. Beate Bender und Michael Wolf haben ihre bei der Kommunalwahl für die SPD gewonnenen Mandate als Mitglieder im Ortsbeirat Dortelweil nicht angenommen (wir berichteten). Eine Arbeit in der Koalition mit der CDU, wie es der SPD-Stadtverband beschlossen hat, ist für Bender und Wolf nicht vorstellbar. Beide widersprechen entschieden den Äußerungen vom Vorstandsmitglied Bernd Hielscher. Dieser zeigt sich »überrascht«.
Hielscher, der für das Stadtparlament Spitzenkandidat der SPD war, bedauerte den Rückzug von Bender und Wolf, äußerte jedoch auch Kritik. Die Umsetzung eigener Forderungen sei in der Koalition eher möglich, als in der Opposition, argumentierte er. Auch hatte er betont, dass sowohl Bender als auch Wolf die Möglichkeit gehabt hätten, das Mandat anzunehmen, aber nicht in der SPD zu bleiben.
Beate Bender, die für die SPD in Dortelweil ein starkes Einzelstimmenergebnis eingefahren hatte, sieht sich gezwungen, das klar zu stellen. »Entgegen der Behauptung fanden die Gespräche, in denen die Möglichkeiten angeblich besprochen wurden, dass ich entweder das Mandat annehme, aber nicht in der SPD bleibe oder das Mandat nicht annehme, nie statt«, sagt Bender.
»Es entspricht nicht den Tatsachen, dass ich mich wegen Bedenken, von der SPD ausgeschlossen zu werden, gegen das Mandat entschieden habe. Ich entschied mich dazu, mein Mandat nicht anzunehmen, einzig aus dem Grund, die SPD Dortelweil nicht zu schwächen, weil ihr dadurch die zwei Mandate verloren gegangen wären, hätten Michael Wolf und ich die Ausübung unserer Mandate in einer koalitionsunabhängigen Fraktion, zu zweit, wahrgenommen.« Die SPD hätte in Folge durchaus ein Parteiausschlussverfahren anstreben können, sie hätte Bender jedoch niemals vor diese Wahl stellen können, da niemand gehindert werden dürfe, ein Mandat anzunehmen.
Auch Michael Wolf sagt, dieses Gespräch habe es so nicht gegeben. Er habe Mitte April eine Mail erhalten in dem ihm die drei Optionen aufgezeigt wurden. »Die Option im Ortsbeirat zu arbeiten, aber nicht für die Koalition, war mit der Aussicht auf ein Parteiordnungsverfahren verbunden«, sagt Wolf. »Ob wir weiter in der SPD hätten bleiben können oder nicht wenn wir unser Mandat antreten, ohne die Koalition im Ortsbeirat zu vertreten, hätte sich erst in einem ordentlichen Parteiverfahren erwiesen und nicht aufgrund der Aussage von Herrn Hielscher.«
Der Druck auf Beate Bender und ihn, einer Koalition in Dortelweil zuzustimmen sei nicht unerheblich gewesen. »Diese Art des Umgangs hat mich zusätzlich motiviert, mein Mandat nicht anzutreten.« Die Vorstellung in den Ortsbeirat zu gehen, dort allerdings keinen Vertreter der SPD zu sehen, erschien Michael Wolf als » zu große und unverdiente Strafe für die Genossinnen und Genossen in unserem Stadtteil«.
Bernd Hielscher ist von diesen Aussagen »überrascht«. Das Vorstandsmitglied der Sozialdemokraten erklärt, dass Rainer Fich, Vorstandssprecher der SPD Dortelweil, sehr wohl mit Bender und Wolf »im Rahmen von Online-Sitzungen mit mehreren Dortelweiler Genossen zweimal das Thema angesprochen hat«. Darüberhinaus habe Fich den beiden die Alternativen auch schriftlich mitgeteilt. Das Parteiordnungsverfahren wäre durch den Koalitionsvertrag bedingt, unmittelbar angestoßen worden, informiert Hielscher.
Beate Bender ist aus der SPD ausgetreten
Verwundert ist Michael Wolf über die Darstellung, dass der größte Gegenwind von ihnen beiden kommen sei, als es um die Koalition ging. »Auf der Mitgliederversammlung gab es eine ganze Reihe skeptischer Anmerkungen vor allem inhaltlicher Art zum Koalitionsvertrag.« Immerhin hätten 30 Prozent der anwesenden Mitglieder den Koalitionsvertrag abgelehnt.
Trotz seiner Ablehnung den Koalitionsvertrag in Dortelweil umzusetzen, hoffe er aber, dass die Vertreter der SPD in »viele der guten Ziele aus den Wahlprogrammen umsetzen«. Er ist sich sicher, dass die beiden Nachrücker Rainer Fich und Gabriele Lutz-Weber »das gut machen werden«. Die letzten Wochen seien zwar anstrengend gewesen aber seine politische Heimat bleibe die SPD.
Beate Bender hingegen ist mittlerweile aus der SPD ausgetreten. »Etwa zeitgleich mit der Nicht-Annahme des Mandats. Aufgrund der Ereignisse der vergangenen Wochen, zog ich diese, für mich persönlich einzig gangbare Konsequenz.«
Bernd Hielscher hält abschließend fest, dass Beate Bender viele Themen, die sie im Wahlkampf angesprochen hat, »sehr wohl in der Koalition hätte umsetzen können, was Frau Bender aber negiert.« Diese ablehnende Haltung gegenüber einer Zusammenarbeit mit der CDU habe offensichtlich die höhere Priorität. »Wir können ihre Entscheidung nur akzeptieren.«
Von Patrick Eickhoff