Karben. Gut schmeckende Heringe waren laut Pressemeldung die kulinarische Beigabe zum politischen Aschermittwoch, zu dem die Karbener SPD Mitglieder und Freunde in das Anglerheim nach Klein-Karben eingeladen hatte. Zum politischen Teil des Abends trugen die 1. Vorsitzende der SPD Karben, Nora Zado, der SPD-Fraktionschef im Karbener Stadtparlament, Thomas Görlich, und als Gastredner der 1. Beigeordnete des Regionalverbands Frankfurt/Rhein-Main, Rouven Kötter, bei.
Schon in ihrer Begrüßung fand Nora Zado kritische Worte zum derzeitigen Zustand der Gesellschaft, wo traditionelle Werte wie Anstand, Menschlichkeit und auch Verfassungstreue durch Taten Einzelner und Worte bestimmter Gruppierungen immer öfter in Frage gestellt würden. Zum Gedenken an die Opfer der letzten politisch motivierten Anschläge und zur Beileidsbekundung für deren Angehörige legte sie mit den Anwesenden eine Schweigeminute ein. Mit dem Aufruf, sich noch stärker für Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit einzusetzen, beendete sie ihre Ansprache.
Rechtsruck festgestellt
Auch Rouven Kötter, der seinen Beitrag mit »Ist unsere Demokratie wirklich in Gefahr?« überschrieben hatte, beschäftigte sich zunächst mit dem zunehmenden Rechtsruck im Land und kritisierte dabei mangelhafte Aufklärungsarbeit zu den NSU-Morden. Die Ereignisse im Zusammenhang mit der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten in Erfurt machten ihn, wie er sagte, »auch heute noch fassungslos«.
Das Wahlergebnis in Hamburg kommentierte er, trotz eigener Stimmverluste positiv, »weil es damit wieder einmal gelungen war, mehr Stimmen als die Grünen zu bekommen. Er sieht die Demokratie im Land nicht in Gefahr, solange es den demokratischen Parteien vor Ort, ohne die AfD, gelingt, genügend Leute zu finden, die sich einbringen, sich einmischen, klare Haltung zeigen und zur Mitarbeit in politischen Gremien bereit sind. Zum Rechtsextremismus meinte er abschließend, »dass die SPD seit ihrer Gründung die einzige Partei war und ist, die sich immer schon gegen Rechts positioniert hat.«
Um ein anderes Thema ging es bei Thomas Görlich, der die städtische Politik beleuchtete und auf den Prüfstein stellte. Kritisch gesehen und beurteilt wurden von ihm die städtischen Maßnahmen auf dem Gebiet der Stadtentwicklung, wo es nach SPD-Meinung nach wie vor an einem städtischen Gesamtkonzept mangelt, und die Rolle der Stadt beim Klimawandel, zu dem die SPD-Fraktion einen Klima-Masterplan vorgelegt hat. Allerdings sei erkennbar, wurde von Thomas Görlich erwähnt, dass die Stadtregierung mittlerweile bereit sei, bei beiden Themen – Stadtentwicklung und Klimawandel – auf die eine und andere Forderung und Anregung aus den Reihen der Opposition einzugehen und in städtisches Handeln umzusetzen. (zlp)