Schöneck. Ratlosigkeit bei der Schönecker SPD. Wie konnte es nach der Landtagswahl in Hessen zu so einem Stimmungstief in der SPD kommen? Kann möglicherweise die örtliche SPD auf der Suche nach einem neuen Weg mitwirken? Diese Punkte wollte der Vorstand des Ortsvereins auf seiner Sitzung mit Parteifreunden im Dorfgemeinschaftshaus Oberdorfelden diskutieren. Doch nach einer zweieinhalbstündigen, sehr lebhaften Debatte konnte der Vorsitzende Markus Wolf am Ende nur feststellen, dass es noch viel Erörterungsbedarf über die zukünftige Richtung der Partei gebe.
Bis zu dem Schlusswort des Vorsitzenden hatte sich gezeigt, dass die SPD nicht nur auf Bundes- und Landesebene zurzeit mit sich selbst beschäftigt ist und streitet, sondern dass der Riss über den richtigen Weg auch durch den Ortsverein geht. Vor allem an der Frage, ob eine Zusammenarbeit mit der neuen Partei „Die Linke“ möglich oder sogar wünschenswert sei, entzündete sich der Streit. Die einen hielten ein rechtzeitig bekanntgegebenes Zusammengehen mit der „Linken“ durchaus für erstrebenswert – „die Mehrheit hat sich doch bei dieser Landtagswahl schon eindeutig für links entschieden“, so einer der Vertreter des neuen Linkskurses, Dieter Fietze. Andere plädierten für ein Festhalten an der Agenda 2010 und eine deutliche Neuorientierung zur Mitte. „Die Wahlen werden nicht an den Rändern, sondern in der Mitte gewonnen“, sagte beispielsweise Bürgermeister Ludger Stüve. Man könne bei einzelnen Sachthemen zueinanderfinden, nicht jedoch in allen Punkten. Das hätten die Wahlaussagen klar gezeigt.
Unzufrieden zeigten sich zunächst alle über dem Umgang mit ihrer hessischen Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti. Immerhin habe sie einen „überzeugenden Wahlkampf“ geführt. Über ihren späteren Wortbruch, was die Zusammenarbeit mit der „Linke“ betraf, wurden die Gegensätze wieder deutlich. So fanden diejenigen, die zuvor auch das Zusammengehen mit der Partei „Die Linke“ befürwortet hatten, die „Meinungsänderung ihrer Spitzenkandidatin“ als unproblematisch und durchaus hinnehmbar. Es handele sich um den neuen politischen Weg und den Ministerpräsidentenposten in Hessen.
Für die größere Gruppe an diesem Abend war jedoch der Bruch des Wahlversprechens ein schwerwiegender Fehler, der die SPD viel Sympathie und Vertrauen bei den Wählern gekostet habe. „Man kann zurzeit den Eindruck haben, dass die Spitzenkräfte in den Parteien mehr Wert auf ihre eigene Karriere, als auf die Verwirklichung der Parteiziele legten“, gab der Fraktionsvorsitzende Walter Rauch zu Bedenken. Deshalb müsse mehr sachbezogene Politik gemacht werden. Nur so könne das Vertrauen der Wähler wieder gewonnen werden. Das treffe auch auf die Schönecker Gemeindevertretung zu, wo man auch von dem „Lagerdenken“ wegkommen müsse. (jwn)